Artikel zum Thema: Sicherheit und Strahlenschutz

Als Reaktion auf den Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi plant die Betreiberin des Kernkraftwerks Angra in Brasilien, die Eletrobras Eletronuclear SA, in den kommenden fünf Jahren rund BRL 300 Mio. (CHF 150 Mio.) in die Verbesserung der nuklearen Sicherheit und der Notfallplanung zu investieren.

Ein Erdbeben der Stärke 5,8 hat am Nachmittag des 23. August 2011 den Nordosten der USA erschüttert. Die zwei Reaktoren des Kernkraftwerks North Anna wurden automatisch heruntergefahren und erlitten keine sicherheitsrelevanten Schäden. Das Beben löste Evakuierungen und Ausfälle in Versorgungsnetze aus. Es gab einzelne Verletzte und Schäden an Gebäuden.

Das japanische Kabinett will eine neue Atomaufsichtsbehörde schaffen. Sie soll vom Handelsministerium unabhängig sein und dem Umweltministerium zugehören. Die neue Behörde wird für nukleare Sicherheit, Strahlenschutz und Krisenmanagement verantwortlich sein.

Die japanische Energieversorgerin Chubu Electric Power Company Inc. will ihr Kernkraftwerk Hamaoka mit einem Kostenaufwand von JPY 100 Mrd. (CHF 950 Mio.) gegen Tsunamis sichern. Geplant ist der Bau einer 18 m hohen Wand.

Die spanische nukleare Aufsichtsbehörde, der Consejo de Seguridad Nuclear (CSN), hat sich am 29. Juli 2011 einstimmig für eine zehnjährige Verlängerung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk Asco ausgesprochen. Er hat das entsprechende Gesuch der Betreiberin Asociación Nuclear Asco-Vandellos II AIE (ANAV) dem Industrie-, Tourismus- und Handelsministerium zum Entscheid weitergeleitet.

Der Bau einer neuen Schutzhülle um den zerstörten Kernkraftwerksblock von Tschernobyl ist der Fertigstellung einen Schritt näher gerückt. Am 7. Juli 2011 haben die Geberländer des Chernobyl Shelter Fund an einer Konferenz in London eingewilligt, die notwendigen Finanzmittel für das Projekt zur Verfügung zu stellen.

Am 7. Juni 2011 hat die japanische Regierung einen ersten, umfassenden Bericht zum schweren Unfall im Kernkraftwerk Fukushima-Daiichi veröffentlicht. Es handelt sich um eine erste, noch unvollständige Analyse der Ereignisse zuhanden der Ministerkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO).

Japan will alle Kernkraftwerke einem Stresstest unterziehen und damit den Bürgern die Sorge über die Sicherheit der Kernkraftwerke nehmen. Zudem zeichnet sich in der Regierung ein Konflikt über eine mögliche Energiewende mit dem Ziel eines Atomausstiegs ab.

Neben der Schweiz schliessen sich sechs weitere Länder den Stresstests für Kernkraftwerke der Europäischen Union (EU) an.

Unter Vorbehalt der Ergebnisse der zusätzlichen Sicherheitsüberprüfung, die nach dem Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi angeordnet worden ist, empfiehlt die französische Autorité de Sûreté Nucléaire (ASN), die Kernkraftwerkseinheit Fessenheim-1 weitere zehn Jahre Strom erzeugen zu lassen. Die Besitzerin und Betreiberin von Fessenheim-1 – die Electricité de France (EDF) – muss jedoch bestimmte Auflagen erfüllen.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Juni 2011 den Tätigkeits- und Geschäftsbericht des Ensi-Rats für das Jahr 2010 genehmigt und dem Ensi-Rat Entlastung erteilt. Zugleich hat der Bundesrat vom Rücktritt des Präsidenten des Ensi-Rats Kenntnis genommen. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) wird dem Bundesrat im Hinblick auf die bevorstehenden Erneuerungswahlen des Ensi-Rats beantragen, die Ensi-Verordnung in Bezug auf die Bestimmungen zur Unabhängigkeit zu verschärfen.

Die BKW FMB Energie AG (BKW) nimmt das Kernkraftwerk Mühleberg (KKM) gut fünf Wochen früher als für die Jahresrevision geplant vom Netz. In dieser Zeit sollen Massnahmen zur Sicherstellung der Kühlwasserzufuhr im Falle eines extremen Hochwassers realisiert werden. Dem vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) geforderten Nachweis für die Bewältigung eines 10'000-jährlichen Hochwassers kommt die BKW fristgerecht nach. Die zusätzlichen Massnahmen trifft die BKW aus eigener Initiative.

Am 28. Juni 2011 hat das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) mit der italienischen Aufsichtsbehörde ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, in dem sich die beiden Behörden dazu verpflichten, regelmässig Informationen zur nuklearen Sicherheit untereinander auszutauschen. Das Abkommen wurde am Rand der ersten Europäischen Konferenz zur nuklearen Sicherheit in Brüssel unterzeichnet.

An der Ministerkonferenz zur nuklearen Sicherheit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) wurde eine Erklärung verabschiedet, die Verbesserungen in der weltweiten Nuklearsicherheit fordert. Die Mitgliedstaaten haben IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano beauftragt, bis zur nächsten Generalkonferenz im September dieses Jahres einen Aktionsplan vorzulegen.

Peter Hufschmied, der Präsident des Ensi-Rats, kehrt nicht mehr in sein Amt zurück. Am 3. Mai 2011 trat Hufschmied in den Ausstand, weil Zweifel an seiner Unabhängigkeit laut geworden waren. Die anschliessend eingeleiteten Abklärungen des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) haben nun ergeben, dass die publik gewordenen Mandate Hufschmieds mit den in der Ensi-Verordnung geregelten Bestimmungen zur Unabhängigkeit vereinbar sind. Es wurden aber Diskrepanzen zwischen dem Ensi-Gesetz und der Verordnung festgestellt. Um die Glaubwürdigkeit des Ensi nicht zu gefährden, hat sich Hufschmied deshalb zum sofortigen Rücktritt aus dem Ensi-Rat entschlossen.