Amerikanisch-russisches Verpflichtungsprotokoll
Mitte September 2006 unterzeichneten die USA und Russland in Washington ein Verpflichtungsprotokoll, das noch bestehende rechtliche Hürden bei der Umsetzung des Nonproliferationsabkommens der beiden Staaten aus dem Jahr 2000 beseitigt.
Das im letzten Jahr ausgehandelte und inzwischen auf Regierungsebene genehmigte Protokoll verpflichtet die Vertragsparteien, mit insgesamt 68 t waffenfähigem Plutonium aus militärischen Lagerbeständen Mischoxid-Brennstoff (Mox) für Kernkraftwerke herzustellen.
Anlässlich der Unterzeichnung wies die für die Umsetzung des Abkommens in den USA zuständige Regierungsstelle - die dem Department of Energy (DOE) angeschlossene National Nuclear Security Administration (NNSA) - darauf hin, dass durch die Bestrahlung des Mox im Kernreaktor das Plutonium in eine Form umgewandelt werde, die sich nicht mehr zur Waffenherstellung eigne. Das Protokoll lege den rechtlichen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten fest, um überschüssiges Waffenplutonium zu beseitigen. Wie die NNSA weiter ausführte, arbeitet sie zur Einleitung der nächsten Umsetzungsschritte eng mit den zuständigen Stellen in Russland zusammen. Zudem kämen die Vorbereitungsarbeiten zum Bau des Mox-Werks am DOE-Standort Savannah River in Aiken, South Carolina, demnächst zum Abschluss. Die NNSA erwartet das grüne Licht für den Baubeginn im Fiskaljahr 2007, das am 1. Oktober 2006 begonnen hat.
Quelle
P.B. nach DOE, Pressemitteilung, 15. September 2006