07.06.2017

Bundesrat für verschärfte Verordnung über Notfallschutz in Umgebung von Kernanlagen

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung, NFSV) eröffnet. Die Revision sieht verschärfte Planungsannahmen vor.

Die NFSV regelt den Notfallschutz für Ereignisse in schweizerischen Kernanlagen, bei denen eine erhebliche Freisetzung von Radioaktivität nicht ausgeschlossen werden kann. Neu soll unter anderem ein schwerwiegenderes Referenzszenario gelten, das einen Störfall mit schwerem Kernschaden bei Versagen des Containments und einer ungefilterten Freisetzung von Radioaktivität behandelt. 

Aufgrund der Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima hatte der Bundesrat am 4. Mai 2011 die interdepartementale Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz (IDA Nomex) eingesetzt. Sie sollte prüfen, ob und wie die bestehenden gesetzlichen und organisatorischen Massnahmen im Bereich des Notfallschutzes angepasst werden müssen. Dazu gehört auch die Notfallschutzplanung in der Umgebung von Kernanlagen. Die von der IDA Nomex erarbeiteten Grundlagen bilden die Basis für den Entwurf der Totalrevision der NFSV.

Die Vernehmlassung dauert vom 2. Juni 2017 bis zum 25. September 2017.

Quelle: 
M.A. nach Bundesrat und Bundesamt für Energie, gemeinsame Medienmitteilung, 2. Juni 2017