Europäische Kommission skizziert Energieunion

Mit der Energieunion will die Europäische Kommission ein europaweites Energieversorgungssystem aufbauen, bei dem die Verbraucher zuverlässig, nachhaltig und zu wettbewerbsfähigen Preisen mit Energie versorgt werden. Schwerpunkte in der Energieunion bilden die neuen erneuerbaren Energien, Smart Grids, Energieeffizienz sowie das Versorgungsnetz. Daneben misst die Kommission der Forschung und Entwicklung der Kernenergie- und der Carbon-Capture-and-Storage-Technologie grosse Bedeutung zu.

In 14 der 28-EU-Mitgliedsstaaten stehen gegenwärtig insgesamt 131 Kernkraftwerkseinheiten in Betrieb, die zusammen fast 30% des Strommix ausmachen. Die EU muss nach Ansicht der Kommission sicherstellen, dass die Mitgliedsländer ihre Reaktoren auf höchstem Standard bezüglich Sicherheit und Sicherung, Abfallmanagement und Non-Proliferation betreiben. Die EU soll ferner dafür sorgen, dass sie ihre technologische Führungsposition im Nuklearbereich halten kann, damit sich die Energie- und Technologieabhängigkeit nicht weiter erhöht. Namentlich erwähnt die Kommission in diesem Zusammenhang den Internationalen Thermonuklearen Experimentalreaktor (Iter), der zurzeit im französischen Cadarache gebaut wird.

Netzausbau

Die EU-Mitgliedsstaaten verfügen nach Ansicht der Kommission untereinander noch nicht über ausreichend ausgebaute Stromübertragungs- und Gasfernleitungsnetze. Bei den Stromnetzen wird vorgegeben, dass Mitgliedsstaaten bis 2020 mindestens 10% ihrer Erzeugungskapazität in Verbünde einspeisen können. Im Jahr 2016 wird die Kommission darlegen, welche Massnahmen erforderlich sind, um bis 2030 einen Zielwert von 15% zu erreichen.

Massnahmen

Die Kommission hat 15 Massnahmen formuliert, mit denen der anvisierte Energiebinnenmarkt angegangen werden soll. Unter anderem wird gefordert, dass zwischenstaatliche Abkommen in vollem Einklang mit den EU-Rechtsvorschriften stehen und transparenter sein sollten. Die Kommission wird 2016 eine Revision des Beschlusses über zwischenstaatliche Abkommen vorschlagen, um zu gewährleisten, dass die Konformität der Abkommen mit dem EU-Recht bereits vor ihrer Aushandlung gegeben ist, dass die Kommission bei solchen Verhandlungen einbezogen wird, dass Standard-Vertragsklauseln betreffend EU-Vorschriften entwickelt werden und dass Verträge über gewerbliche Gaslieferungen transparenter werden.

In ihrem Massnahmenpaket fordert die Kommission zudem mehr Transparenz bei Energiekosten und -preisen. Gleiches gilt auch für die öffentliche Förderung. Die Kommission will dazu zweijährliche Berichte über Energiepreise vorlegen, die Rolle von Steuern, Abgaben und Subventionen eingehend analysieren und auf die Beseitigung von regulierten, nicht kostendeckenden Preisen hinwirken.

EU steht zu Kernenergieforschung

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigt Ende 2014 eine Investitionsoffensive an, um das Wachstum in Europa wieder anzukurbeln und mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Juncker hat dazu einen EU-Investitionsfonds ins Leben gerufen. Unter den als finanzierungswürdig identifizierten Projekten ist auch eine Reihe von Kernenergieprojekten und nuklearen Forschungsprogrammen zu finden.