Europäische Kommission will radioaktive Transporte vereinfachen
Die Europäische Kommission (EU-Kommission) empfiehlt, ein einziges Registrierungssystem für die Beförderungstätigkeiten radioaktiver Stoffe in den Mitgliedstaaten einzuführen. Es soll die nationalen Melde- und Genehmigungsverfahren ersetzen. Damit würden der Verwaltungsaufwand verringert und die Verfahren vereinfacht– unter Einhaltung der heutigen hohen Strahlenschutzstandards.
Die Bildung eines Registrierungssystems liegt in Form eines Vorschlages der EU-Kommission an den EU-Rat vor. Bisher muss ein Beförderer radioaktiver Stoffe nationale Melde- und Genehmigungsverfahren durchlaufen und dies je nach Transport in mehreren Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten haben für diese Verfahren unterschiedliche Systeme eingeführt, sodass sich die Beförderungsvorgänge komplex gestalten, begründet die EU-Kommission ihren Vorschlag. Ein gesamteuropäisches Registrierungssystem würde die Verfahren vereinfachen, den Verwaltungsaufwand verringern und den Wettbewerb stärken.
Zentrale Internet-Schnittstelle als Basis
Laut Kommissionsvorschlag sollen die Beförderer die Registrierung über eine zentrale Internet-Schnittstelle beantragen. Die Anträge würden vor der Freigabe von der jeweiligen nationalen zuständigen Behörde geprüft. Der Verordnungs-Vorschlag umfasst Beförderer, die radioaktives Material innerhalb der EU, aus Drittländern in die EU oder aus der EU in Drittländer transportieren. Für die Beförderung radioaktiver Stoffe im Luft- und Seeverkehr würde das in diesem Bereich bereits bestehende Regierungssystem weiter gelten.
Quelle
D.S. nach Europäischer Kommission, Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung eines Gemeinschaftssystems zur Registrierung von Beförderern radioaktives Material [KOM(2011) 518], 2. September 2011