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18.01.2009

Finnland: Baukonsortium von Olkiluoto-3 will Schiedsverfahren

Das französisch-deutsche Baukonsortium von Olkiluoto-3, Areva-Siemens, hat bei der Internationalen Handelskammer (ICC) einen Antrag auf Einleitung eines Schiedsverfahren bezüglich den Verzögerungen beim Bauprojekt und den damit verbundenen Kosten gemacht. Dies hat die Auftraggeberin des Kernkraftwerks, die Teollisuuden Voima Oyj (TVO), am 31. Dezember 2008 bekannt gegeben.

Die TVO teilte mit, dass sie am 30. Dezember 2008 über den Antrag des Konsortiums beim ICC informiert worden sei. Der Antrag steht in Verbindung mit einer vorgängig vom Konsortium der TVO präsentierten Schadenersatzforderung, die die TVO damals für nichtig befunden hatte. Verständlicherweise werde die TVO den nun eingereichten Antrag genau studieren und darauf auch reagieren, kündigte die TVO in ihrer Medienmitteilung an. Gemäss ICC-Reglement sei das Schiedsgerichtsverfahren ein privater Prozess und werde in der Öffentlichkeit nicht kommentiert. Deshalb werde sie keine weiteren Einzelheiten bekannt geben, stellte die TVO in ihrer Mitteilung klar.

Die TVO hatte im Oktober 2008 informiert, dass sich die Inbetriebnahme des ersten europäischen Druckwasserreaktors (EPR) weiter verzögern könnte: Sie werde voraussichtlich erst im Jahr 2012 erfolgen. Das Baukonsortium Areva-Siemens hat daraufhin die TVO angehalten, Massnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung des Bauprogramms einzuleiten. Laut neuster Planung wird dies nur begrenzt möglich sein. Die Areva-Siemens geht nun davon aus, dass Olkiluoto-3 im Juni 2012 den Betrieb aufnehmen wird.

Höhe der Schadenersatzforderungen immens

Der am 27. Januar 2009 publizierte Geschäftsbericht der Siemens weist in seinem Anhang aus, mit welchen Forderungen die beiden Kontrahenten voraussichtlich in das Schiedsverfahren einsteigen. Die Schadenersatzforderung des Baukonsortiums Areva-Siemens vom Dezember 2008 beläuft sich laut Geschäftsbericht auf ungefähr EUR 1 Mrd. (CHF 1,5 Mrd.) für ausstehende Zahlungen sowie zusätzliche Abfindungen. Weiter fordert das Baukonsortium eine Fristverlängerung für die Fertigstellung von Olkiluoto-3. Die TVO ihrerseits sei angeblich noch nicht auf das Schiedsverfahren eingetreten, habe aber in einem Schriftverkehr vermerkt, dass sie befugt sei, für die Verzögerungen des Lieferkonsortiums einen Schadenersatz in der Höhe von ungefähr EUR 2,4 Mrd. (CHF 3,6 Mrd.) zu fordern, steht ebenfalls im Siemens-Geschäftsbericht geschrieben.

Reaktordruckbehälter angeliefert

Die TVO teilte weiter mit, am 4. Januar 2009 sei der Reaktordruckbehälter für Olkiluoto-3 auf der Baustelle eingetroffen. Der Behälter wurde in Japan von Steel Works und Mitsubishi Heavy Industries ab Oktober 2003 gefertigt. Der Transport auf dem Seeweg begann im Oktober 2008 und erreichte Finnland am 3. Januar 2009.

Der Bau des finnischen Kernkraftwerks Olkiluto-3 schreitet voran - der 526 t schwere Reaktordruckbehälter wurde am 4. Januar 2009 angeliefert.
Quelle: TVO
Quelle: 
D.S. nach TVO, Medienmitteilungen, 31. Dezember 2008, 4. Januar und 13. Januar 2009, NucNet, 31. Dezember 2008, sowie Geschäftsbericht Siemens, 27. Januar 2009