Herbstsession 2015: neu eingereichte Vorstösse zur Kernenergie

Anlässlich der Herbstsession 2015 wurden drei parlamentarische Vorstösse zur Kernenergie eingereicht.

15. Okt. 2015

Die Interpellation von NR Martin Bäumle (GLP/ZH) «Gewährleistung der umfassenden Sicherheit von Kernkraftwerken und eine zeitgemässe Corporate Governance. Eine Überprüfung und Anpassung der Grundlagen ist zwingend» (15.4022) stellt dem Bundesrat verschiedene Fragen im Bereich Governance und Gesetzgebung zur Nukleartechnologie.

NR Balthasar Glättli (Grüne/ZH) beauftragt den Bundesrat in seinem Postulat «Umfassende Ultraschallmessung aller AKW» (15.4036) zu prüfen, wie dieser eine umfassende Ultraschallmessung aller Kernkraftwerke durch unabhängige Experten anordnen und die Öffentlichkeit über deren Resultate informieren kann. Bis zum Vorliegen dieser Resultate seien die Kernkraftwerke aus Sicherheitsgründen vom Netz zu nehmen.

Die Motion von NR Beat Jans (SP/BS) «Finanzierbarkeit von Rückbau und Entsorgung radioaktiver Anlagen»(15.4059) erkundigt sich, ob die Kernkraftwerksbetreiberinnen Alpiq AG, Axpo Holding AG und BKW AG den Rückbau und die Entsorgung ihrer Kernkraftwerke auch bei anhaltend schlechter Marktlage finanzieren können.

Quelle

M.A. nach Parlamentarischer Geschäftsdatenbank Curia Vista

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