10.05.2012

IAEO veröffentlicht Bericht der Überprüfungsmission beim Ensi

Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat den Schlussbericht der Überprüfungsmission des Integrated Regulatory Review Service (IRRS) über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) abgeschlossen. Der Bericht zeichnet 19 Massnahmen des Ensi mit der Note «Good Practice» aus und gibt 12 Empfehlungen sowie 18 Anregungen. Das Ensi will die Verbesserungsvorschläge im Rahmen eines Massnahmenplans bearbeiten.

«Die Schweizer Atomaufsicht ist unabhängig, erfüllt ihre Aufgabe hervorragend und entspricht absolut den internationalen Anforderungen», fasste Jean-Christophe Niel, Teamleiter der IRRS-Mission und Generaldirektor der französischen Autorité de sûreté nucléaire (ASN) das Überprüfungsergebnis zusammen. Im November 2011 hatte die IAEO-Mission das Ensi während zwei Wochen kritisch unter die Lupe genommen.

Ensi-Direktor Hans Wanner nahm das Resultat mit Freude zur Kenntnis. «Der Bericht der IRRS-Mission bestätigt uns in unserer Arbeit», hielt er fest. «Wichtig für uns sind aber auch die Empfehlungen, denn diese zeigen uns auf, wo wir in der Schweiz noch besser werden können. Das Umsetzen dieser Empfehlungen ist Teil unserer Sicherheitskultur. Die Verbesserungsvorschläge werden wir nun zusammen mit anderen betroffenen Behörden in der Schweiz im Rahmen eines Massnahmenplans angehen», erklärte Wanner zum weiteren Vorgehen. Ziel sei es, bis zur Follow-up-Mission in rund drei Jahren Ergebnisse vorlegen zu können.

Mehr Kompetenzen für das Ensi

Als verbesserungswürdig erachteten die rund zwei Dutzend Experten aus 14 Ländern die staatlichen Rahmenbedingungen, die dem Ensi gesetzt sind. So wird der Schweiz empfohlen, die Gesetzgebung anzupassen, damit das Ensi die Kompetenz erhält, in verbindlicher Weise Auflagen zu Bewilligungen festlegen zu können.

Laut Schlussbericht soll die Schweiz zudem sicherstellen, dass «wichtige Behörden, Kommissionen und Ausschüsse, die sich mit nuklearen Sicherheitsfragen befassen, wie beispielsweise die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS), ihre Empfehlungen und Gutachten direkt beim Ensi einreichen, bevor dieses abschliessend entscheidet.» Weitere Empfehlungen betreffen unter anderem das schweizerische Regelwerk und den konventionellen Arbeitsschutz in Kernanlagen.

Quelle: 
M.A. nach Ensi, Medienmitteilung, 7. Mai 2012