04.01.2013

Neues japanisches Kabinett ernannt

Der neue japanische Premierminister Shinzo Abe hat am 26. Dezember 2012 sein Kabinett – eine Koalition aus der Liberaldemokratische Partei (LDP) und der Komeito – bestellt.

Am 16. Dezember 2012 hatte die LDP die Mehrheit im Unterhaus des nationalen Parlaments gewonnen und anschliessend eine Regierungskoalition mit der Komeito gebildet. Neu ist Nobuteru Ishihara Minister für Umwelt und Staatsminister für die Notfallbereitschaft bei Atomunfällen. Er ersetzt Hiroyuki Nagahama. Toshimitsu Motegi ist Vorsteher des Wirtschafts-, Handels- und Industrieministeriums (Meti) und als solcher zuständig für wirtschaftliche Massnahmen im Zusammenhang mit dem Reaktorunfall sowie Staatsminister für die Entschädigung und Unterstützung im Zusammenhang mit dem Reaktorunfall. Er ist ebenfalls für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zuständig. Er übernimmt diese Funktionen von Vorgänger Yukio Edano.

Motegi erklärte am 28. Dezember 2012 gegenüber der Japan Times und anderen Medien, die Kernkraftwerkseinheiten Japans würden nicht wieder ans Netz gehen, solange die neue Nuclear Regulation Authority (NRA) deren Sicherheit nicht bestätigt habe. Motegi betonte, die Sicherheit käme an erster Stelle, vor allen anderen Kriterien einschliesslich der potenziellen wirtschaftlichen Schäden, die das Fehlen der Kernenergie bewirke, und unpopulären Strompreiszunahmen, denen die Verbraucher und Branchen möglicherweise ausgesetzt seien. An seiner ersten Pressekonferenz am Tag zuvor hatte Motegi angedeutet, die neue Koalitionsregierung überdenke den geplanten Kernenergieausstieg der Vorgängerregierung. Sein Ministerium werde innerhalb der nächsten Jahre den besten Energiemix ermitteln. 

Der neue Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi wird sich mit der Zukunft der Kernenergie in Japan auseinandersetzen.
Quelle: Xinhua/Kenichiro Seki
Quelle: 
M.A. nach japanischer Regierung, Ministerliste, 26. Dezember 2012, und Japan Times, 1. Januar 2013