21.06.2017

Sommersession 2017: neu eingereichte Vorstösse zur Kernenergie

In der Sommersession 2017 sind fünf neue parlamentarische Vorstösse zur Kernenergie eingereicht worden.

Das Postulat der Grünen Fraktion «Atomausstieg. Sicherheit gewährleisten und offene Fragen klären» (17.3438) verlangt vom Bundesrat abzukären, ob und wie die heutigen rechtlichen Grundlagen angepasst werden müssen, um den Atomausstieg sicher und verursacherfinanziert abzuwickeln.

NR Hansjörg Knecht (SVP/AG) stellt in seiner Interpellation «Flüssigsalzreaktoren-Technologie» (17.3461) mehrere Fragen zur Entwicklung dieser Reaktortechnologie.

NR Nadine Masshardt (SP/BE) reichte die Interpellation «Berechnung der Rückbau- und Entsorgungskosten für Atomkraftwerke» (17.3482) ein.

Die Interpellation «Euratom. Ein Milliardengrab?» (17.3410) von NR Martina Munz (SP/SH) will unter anderem wissen, wieviel Geld die Schweiz bereits in Euratom und den Internationalen Thermonuklearen Experimentalreaktor (Iter) investiert hat. Ausserdem will sie erfahren, ob der Bundesrat einen vorzeitigen Ausstieg aus Euratom erwägt.

NR Karl Vogler (CSP/OW) reichte die Interpellation «Überprüfung Kernenergiegesetzgebung» (17.3529) ein.

Quelle: 
M.A. nach Parlamentarischer Geschäftsdatenbank Curia Vista