Stellungnahmen zum Entsorgungsprogramm 2016 publiziert
Die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) hatte Ende 2016 beim Bundesamt für Energie (BFE) das Entsorgungsprogramm 2016 eingereicht. Dazu haben das BFE, das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) und die Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) Stellungnahmen verfasst, die das BFE nun auf dem Internet publiziert hat. Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende 2018 über das Entsorgungsprogramm befinden.
Das Ensi und das BFE kommen bei ihrer Prüfung zum Schluss, dass die Nagra mit dem Einreichen des Entsorgungsprogramms 2016 den gesetzlichen Auftrag der Entsorgungspflichtigen erfüllt hat. Gemäss BFE wurden die vom Bundesrat im Jahr 2013 gemachten Auflagen zum Entsorgungsprogramm 2016 grösstenteils umgesetzt. BFE, Ensi und KNS empfehlen in ihren Stellungnahmen weitere Auflagen im Hinblick auf das Entsorgungsprogramm 2021. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich gegen Ende 2018 dazu äussern, ob das Entsorgungsprogramm seine Zwecke erfüllt und allenfalls Auflagen für das nächste Programm, das bis zum Jahr 2021 eingereicht werden muss, formulieren.
Quelle
M.B. nach BFE, Medienmitteilung, 24. Mai 2018