Rahmenbewilligungsgesuche: Bundesrat nimmt zu Verzögerungen Stellung
Am 6. Mai 2009 hat der Bundesrat zur Interpellation von Nationalrat Hans Rutschmann Stellung genommen, die er in der Frühjahrssession 2009 eingereicht hatte. Rutschmanns Vorstoss befasst sich mit den angekündigten Verzögerungen des Bundesrates bei der Prüfung der Rahmenbewilligungsgesuche für neue Kernkraftwerke.
NR Hans Rutschmann (SVP/ZH) verlangt in seiner Interpellation «Verzögerung des Genehmigungsverfahrens für Ersatzkernkraftwerke» (09.3099) Auskunft über die Gründe für die Verzögerung der Prüfung der Rahmenbewilligungsgesuche für neue KKW sowie die unterschiedlichen diesbezüglichen Angaben durch Bundesrat Moritz Leuenberger und das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi).
Quelle
M.B. nach Curia Vista – Geschäftsdatenbank, Mai 2009