Richtlinie zur Stilllegung in Vernehmlassung

Das Ensi-Regelwerk deckt bisher Anforderungen an die Auslegung und den Betrieb von Kernanlagen sowie die Zwischenlagerung und Entsorgung von Brennelementen und radioaktiven Abfällen ab. Die in Vernehmlassung stehende Richtlinie ENSI-G17 präzisiert die gesetzlichen Anforderungen an die Stilllegung von Kernanlagen. Sie beinhaltet namentlich die detaillierten Anforderungen an die Gesuchsunterlagen für die Stilllegung. Sie beantwortet unter anderem folgende Fragen:

• Welche Grundlagen gelten für die Sicherheit und die Sicherung während der Stilllegung einer Kernanlage?
• Welche Anforderungen haben Mensch und Organisation während der Stilllegung einer Kernanlage zu erfüllen?
• Wie sind Strahlenschutz und Notfallschutz nach der Ausserbetriebnahme geregelt?
• Welche Vorgaben bestehen bezüglich der Trennung und Entsorgung von radioaktiven und konventionellen Abfällen?
• Was beinhaltet ein Stilllegungsprojekt und wie ist es zu dokumentieren?

Laut Ensi stimmt die Stilllegungsrichtlinie inhaltlich mit den Empfehlungen der Western European Nuclear Regulators’ Association (Wenra) und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) überein.

Mit der Herausgabe einer Stilllegungs-Richtlinie bereitet sich das Ensi namentlich auf den Rückbau von Kernkraftwerken vor, der eine systematische Vorbereitung durch die Betreiber erfordert.

Zwei revidierte Richtlinien ab Juni 2013 gültig

Zeitgleich mit der Ausarbeitung der ersten Stilllegungsrichtlinie aktualisierte das Ensi die Richtlinien ENSI-B06 und ENSI-G11. Während die Richtlinie ENSI-B06 die detaillierten Anforderungen an die Instandhaltung sicherheitstechnisch klassierter Behälter und Rohrleitungen regelt, behandelt die Richtlinie ENSI-G11 deren Planung, Herstellung und Montage. Diese Richtlinien waren im Mai 2010 letztmals revidiert worden.