VAE: Gesetz zur friedlichen Nutzung der Nuklearenergie unterzeichnet

Das Gesetz ebnet den Weg zur Einführung der friedlichen Nutzung der Kernenergie in der Region. Es dient als rechtlicher Rahmen gemäss den von der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) festgelegten Kriterien für den Aufbau eines friedlichen Kernenergiesektors.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur WAM institutionalisiert das Gesetz zudem weitere Elemente der im April 2008 veröffentlichten «Policy of the United Arab Emirates on the Evaluation and Potential Development of Peaceful Nuclear Energy», so unter anderem das Verbot von Entwicklung, Bau oder Betrieb von Urananreicherungs- oder Wiederaufarbeitungsanlagen innerhalb der Grenzen der VAE.

Mit dem Gesetz wird ausserdem die Federal Authority of Nuclear Regulation formell errichtet, eine unabhängige Aufsichtsbehörde, deren Aufgabe es ist, die Bau- und Betriebsbewilligungen zu erteilen, den Kernenergiesektor des Landes zu überwachen, höchste Standards in der nuklearer Sicherheit und im Strahlenschutz durchzusetzen sowie «strenge Zivil- und Kriminalstrafen» bei der Übertretung des Gesetzes – wozu auch unbefugte Nutzung, Transporte und Geschäfte mit Nuklearmaterial sowie dessen Diebstahl gehören – festzulegen. Die Behörde war im April 2008 gegründet worden.

Bei der Ausarbeitung des Gesetzes hätten die VAE eng mit der IAEO und den Regierungen führender Nuklearlieferanten wie Frankreichs, der USA, Grossbritanniens, Japans und Südkoreas zusammengearbeitet, meldete die WAM weiter.

Die VAE haben bereits bilaterale Abkommen und Absichtserklärungen mit den USA, Japan, Grossbritannien und Frankreich unterzeichnet.