Japan: neue unabhängige Nuklearaufsicht eingesetzt

Ende Juni 2012 hatte das Oberhaus des japanischen Parlaments mit überwältigendem Mehr einen abgeänderten Gesetzentwurf zur Schaffung der Nuclear Regulatory Authority (NRA) angenommen. Noda ernannte am 11. September 2012 Shun-ichi Tanaka, ehemaliger Vizevorsitzender der Japan Atomic Energy Commission, zum Vorsitzenden der NRA. Zudem bestimmte er die vier Kommissare.

Goshi Hosono, Minister of the Environment, Minister for the Restoration from and Prevention of Nuclear Accident und Minister of State for the Nuclear Power Policy and Administration, erklärte, er erwarte, dass die fünf NRA-Mitglieder eine Aufsichtsbehörde mit hoher Unabhängigkeit und Sachverstand schaffen, die auch für Kritik an der Kernenergie ein offenes Ohr habe. Hosono rief das neue Aufsichtskollegium auf, auf die kritische Öffentlichkeit einzugehen und das Vertrauen in die Kernenergienutzung, die nach dem Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi verloren gegangen sei, wieder herzustellen.

Laut Japan Atomic Industrial Forum (Jaif) wird die NRA innert zehn Monaten neue Sicherheitsnormen festlegen. Dieses Regelwerk würde zur Grundlage für den Entscheid verwendet, welche der Kernkraftwerkseinheiten, die derzeit wegen Sicherheitsüberprüfungen noch abgeschaltet sind, den Betrieb wieder aufnehmen können.