23.11.2018

Neue Ausstiegsinitiative nicht zustande gekommen

Das Initiativkomitee der eidgenössischen Volksinitiative «Atomkraftwerke abschalten – Verantwortung für die Umwelt übernehmen» ist mit seinem Anliegen bei der Unterschriftensammlung gescheitert.

Die am 16. Mai 2017 im Bundesblatt veröffentlichte und zur Unterschriftensammlung gestartete eidgenössische Volksinitiative «Atomkraftwerke abschalten – Verantwortung für die Umwelt übernehmen» wurde bis zum 16. November 2018 nicht mit der nötigen Unterschriftenzahl bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die Sammelfrist ist somit unbenutzt abgelaufen, wie die Bundeskanzlei mitteilte.

Eine Gruppe von Kernenergiegegnern wollte nach der Ablehnung einer ähnlichen Initiative in der Volksabstimmung vom 27. November 2016 erneut Abschaltdaten verankern. Leibstadt hätte 2029 vom Netz gehen müssen, Gösgen 2024 und Beznau ein Jahr nach der Annahme der Initiative.

Quelle: 
M.B. nach Bundeskanzlei, Mitteilung, 17. November 2018

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