KKG und Standortgemeinde einig

Nach intensiven Verhandlungen haben die Einwohnergemeinde Däniken und die Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG (KKG) eine einvernehmliche Lösung zur Frage der Steuern und Entschädigungen gefunden.

11 déc. 2005

Diese sieht vor, dass das KKG der Gemeinde jährlich Steuern und Abgaben im Umfang von CHF 3,8 bis 4 Mio. bezahlt. Ein Teil dieser Abgaben wird auch nach Einstellung der Stromproduktion während maximal 20 Jahren ausgerichtet. Die direkten Abgaben werden gemäss der neuen Vereinbarung deutlich erhöht und gleichzeitig indexiert. Dafür wird die Gemeinde die geplante KKW- und Brennelementsteuer nicht einführen - ein entsprechender Antrag auf Streichung von der Traktandenliste wurde an der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2005 einstimmig gutgeheissen. Dass damit ein langwieriger Rechtsstreit bis vor das Bundesgericht vermieden werden konnte, wurde von KKG-Betriebsdirektor Kurt Kohler als «Akt der Vernunft» bezeichnet.

Source

M.E. nach Einwohnergemeinde Däniken und KKG, gemeinsame Medienmitteilung, 12. Dezember 2005

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