Laszlo Kovacs, der neue EU-Energiekommissar

In der erweiterten EU-Kommission, die am 1. November 2004 ihre Arbeit aufnehmen wird, soll laut dem Vorschlag des designierten Kommissionspräsidenten, José Manuel Durao Barroso, der heutige ungarische Aussenminister und Präsident der ungarischen Sozialistischen Partei, Laszlo Kovacs, das Energiedossier übernehmen, das bisher Loyola de Palacio betreute.

6 oct. 2004

Bei den Hearings vom 30. September 2004 vor dem Europaparlament sicherte Kovacs zu, sich als Teamplayer in der neuen Kommission für die Konsolidierung der erweiterten EU, adäquate Ressourcen, die Ratifikation der neuen Verfassung und die Umsetzung der Lissabon-Strategie einsetzen zu wollen. In der Energiepolitik will er drei Ziele verfolgen: durch Implementieren des zweiten Marktöffnungspakets die EU wettbewerbsfähiger machen, durch Fördern der erneuerbaren Energie die EU-Energieversorgung nachhaltiger gestalten und durch eine aktive globale Politik die EU stärken. Er bestätigte, die Energiepolitik seiner Vorgängerin weiterführen zu wollen und erklärte das Grünbuch von 2000 zu einer wesentlichen Grundlage bei der Umsetzung.
In der Befragung bestätigte Kovacs diplomatisches Geschick, auch wenn die Grenzen seines Fachwissens im Energieressort offensichtlich waren. Die Grünen und sozialistische Abgeordnete griffen ihn indessen nicht in erster Linie deswegen scharf an, sondern weil er sich wie folgt klar hinter eine weitere Nutzung der Kernenergie stellte: "Die Atomenergie erzeugt ungefähr einen Drittel des Stroms in der Europäischen Union, ohne Treibhausgase auszustossen. Deshalb sind Atomkraftwerke und die dazugehörigen Infrastrukturen ein unverzichtbarer Bestandteil eines aufgefächerten Energieversorgungssystems in der EU." Kovacs ist fest davon überzeugt, "dass es in erster Linie nicht darum geht, für oder gegen die Atomenergie zu sein, sondern sicherzustellen, dass die bestehenden und zukünftigen Atomenergieanlagen in der EU und in unserer Nachbarschaft sicher sind, was die Bedenken der Öffentlichkeit zerstreuen würde". Ein Ziel der EU-Kommissionsarbeit sieht er darin, verbindliche Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit einzuführen, die Stilliegung nicht den EU-Normen entsprechenden Anlagen zu beschleunigen und die Euratom-Inspektionen zu stärken.

Source

P.B. nach EU-Unterlagen, 30. September, und NucNet, 7. Oktober 2004

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