BKW bekräftigen Mühleberg-Ersatz

Das Kernkraftwerk Mühleberg nahm am 6. November 1972 den kommerziellen Betrieb auf - wobei vom Baubeschluss der BKW im Jahr 1967 bis zur Betriebsaufnahme nur «eine traumhafte Frist von fünf Jahren» verstrich, wie Rohrbach in seiner Jubiläumsansprache betonte. In den vergangenen 35 Jahren hat das KKM rund 93 Mrd. kWh Strom erzeugt. Dies entspricht fast dem doppelten Jahresverbrauch der Schweiz. Heute produziert das KKM Strom für rund 400'000 Menschen und deckt 40% des Strombedarfs im Versorgungsgebiet der BKW.

Dass die BKW vor 35 Jahren statt auf Ölkraftwerke auf die Kernenergie setzte, war auch dem Bundesrat zu verdanken, insbesondere dem damaligen sozialdemokratischen Bundesrat Willy Spühler. «Umweltschutz und Unabhängigkeit standen im Zentrum der Überlegungen», rief Rohrbach in Erinnerung und wies darauf hin, dass sich die Schweiz heute in einer sehr ähnlichen Situation befinde. «Derselbe Mut zum Aufbruch und der selbe Durchhaltewillen sind heute wieder gefragt.»

Standort Mühleberg für Ersatzkraftwerk geeignet

Im Einklang mit dem Bundesrat sind die BKW der Auffassung, dass der Bau neuer Grosskraftwerke zur Sicherung der künftigen Stromversorgung unumgänglich ist. Rohrbach bekräftigte dabei die im März 2007 gemachte Aussage, dass für den Ersatz der bestehenden Anlage der Standort Mühleberg Priorität habe. «Erste technische Abklärungen sind durchgeführt worden. Bis jetzt sind die Resultate positiv verlaufen. Hinsichtlich Beschaffenheit des Baugrundes, Platzbedarf, Disposition, Kühlungsmöglichkeiten und Logistik sind geeignete Standorte in Mühleberg vorhanden», sagte Rohrbach. «Der Prozess sieht vor, als nächsten Schritt ein Rahmenbewilligungsgesuch beim Bund einzureichen. Darauf bereiten wir uns vor.»

Aus der Antwort vom 7. Februar 2007 der mehrheitlich rot-grünen Berner Regierung auf eine Motion der Berner FDP zugunsten eines neuen Kernkraftwerks in Mühleberg geht hervor, dass die Berner Regierung die Planung eines Ersatzkraftwerks wenigsten nicht aktiv behindern will.

Betriebsbewilligung: Warten auf das Bundesgericht

Laut Rohbach setzen die BKW zudem darauf, dass das Bundesgericht möglichst bald dem KKM die unbefristete Betriebsbewilligung erteilt und «die Rechtsgleichheit, auf die wir im Rechtsstaat Schweiz Anspruch haben dürfen, wieder hergestellt wird.» Anders als die übrigen Schweizer Kernkraftwerke verfügt das KKM aus politischen Gründen über eine bis 2012 befristete Betriebsbewilligung. Ein Gesuch der BKW zur Aufhebung der Befristung ist am 13. Juni 2006 vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) aus verfahrensrechtlichen Gründen abgelehnt worden. Am 8. März 2007 hiess das Bundesverwaltungsgericht einen Rekurs der BKW gegen diesen Entscheid gut und verlangte vom Uvek eine Neubeurteilung der Lage. In der Folge zog das Uvek das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an das Bundesgericht weiter.