29.10.2020

«Historisches Abkommen» zwischen Polen und den USA

Der polnische Staatssekretär für strategische Energieinfrastruktur, Piotr Naimski, und der amerikanische Energieminister, Dan Brouillette, haben die Unterzeichnung eines «historisches» Abkommens zur nuklearen Zusammenarbeit bei der Entwicklung des polnischen Kernenergieprogramms erörtert.

Die Präsidenten Donald Trump und Andrzej Duda hatten am 24. Juni 2020 bekannt gegeben, dass sie an einem Abkommen arbeiten, das die Entwicklung und den Bau eines Kernkraftwerks in Polen erleichtern soll. Sie ergänzten, dass dies mit dem Einsatz amerikanischer Technologie eines grossen amerikanischen Unternehmens funktionieren würde.

Das amerikanische Department of Energy(DOE) erklärte am 19. Oktober 2020, das nun beschlossene 30-Jahre-Abkommen sei das erste seiner Art sei und stelle «eine dauerhafte Bindung im Enegriebereich» zwischen den beiden Ländern dar. Der Inhalt des Abkommens wurde während eines virtuellen Treffens zwischen Naimski und Brouillette beschlossen worden. Brouillette hat das Abkommen bereits unterzeichnet und Naimski wird es tun, sobald es in Warschau eingegangen ist.

Das Abkommen sieht vor, dass die USA und Polen in den nächsten 18 Monaten gemeinsam an einem Bericht arbeiten, der einen Entwurf für die Umsetzung des polnischen Kernenergieprogramms sowie mögliche Finanzierungsvereinbarungen enthält. Dies werde für die USA die Grundlage für ein langfristiges Engagement sein und für die polnische Regierung helfe es, endgültige Entscheidungen zur Beschleunigung des Baus von Kernkraftwerken im Land zu treffen.

Darüber hinaus definiert das Abkommen Bereiche der Zusammenarbeit für die kommenden Jahrzehnte. Diese umfassen laut der polnischen Regierung Rechtsrahmen, Forschung und Ausbildung, Entwicklung von Lieferketten, Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit und die Durchführung gemeinsamer Projekte in Europa. Die Regierung teilte mit, die Europäische Kommission sei im August über den Entwurf des Abkommens zwischen den USA und Polen gemäss Artikel 103 des Euratom-Vertrags informiert worden. Die Kommission erhob keine Einwände unter Berücksichtigung dieses Artikels, wonach die Mitgliedstaaten die Kommission über Entwürfe von Vereinbarungen oder Verträgen mit einem Drittstaat informieren werden müssen.

Brouillette sagte, die Kernenergie werde Polen mit «sauberen und zuverlässigen Strom versorgen» und die Energievielfalt und -sicherheit des Landes verbessern. Laut Naimski sieht Polen die Zusammenarbeit in einem breiteren Kontext, Sie konzentriere sich auf «geopolitische Sicherheit, langfristiges Wirtschaftswachstum, technologischen Fortschritt und Entwicklung eines neuen Industriesektors in Polen».

Polens Kernkraftwerkspläne

Der polnische Klimaminister Michal Kurtyka hatte im vergangenen Monat seinen Plan in Höhe von PLN 150 Mrd. (CHF 40 Mrd.) für den Bau von sechs neuen Kernkraftwerkseinheiten bis 2040, damit das Land den Übergang zu einer sauberen Energiewirtschaft schafft. Dieser Plan sieht vor, den Anteil der Kohle an der Stromerzeugung im Jahr 2030 auf 37% bis 56% und im Jahr 2040 auf 11% bis 28% zu senken, je nach CO2-Preisen. Kohle machte im vergangenen Jahr 74% der polnischen Stromerzeugung aus.

Quelle: 
M.A. nach DOE, Medienmitteilung, 19. Oktober 2020, und polnisches Regierungsamt, Medienmitteilung, 22. Oktober 2020