15.09.2020

Schweiz wird 2020–2023 im Gouverneursrat der IAEO vertreten sein

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. September 2020 Botschafter Benno Laggner zum ständigen Vertreter der Schweiz bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien bestimmt. Er wird die Schweiz von 2020 bis 2023 im Gouverneursrat der IAEO vertreten.

Seit den 1970er-Jahren stellt das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) über das Bundesamt für Energie (BFE) den Schweizerischen Gouverneur im IAEO-Gouverneursrat. Für die Periode 2020 bis 2023 wird nun auf Antrag des Uvek mit Benno Laggner ein Vertreter des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Einsitz nehmen. Das BFE bleibe jedoch federführend bei der internationalen Kernenergiepolitik der Schweiz sowie bei Nuklearfragen rund um die IAEO. Es behalte auch den Anspruch, die Vertretung im Gouverneursrat in Zukunft wieder durch eine eigene Vertretung sicherzustellen, schreibt das BFE.

Die neuerliche Mitgliedschaft im Gouverneursrat beginnt im September 2020 mit der Wahl der Schweiz anlässlich der 64. Generalkonferenz der IAEO und dauert bis zur 67. Generalkonferenz im September 2023.

Der Gouverneursrat der IAEO, der fünfmal jährlich tagt, besteht aus 35 Mitgliedern, von denen 13 vom Gouverneursrat ernannt und 22 von der Generalkonferenz gewählt werden. Bei der Mitgliedschaft im Gouverneursrat wechselt sich die Schweiz mit anderen Ländern der westeuropäischen Gruppe ab. Zuletzt war sie turnusgemäss im Zeitraum von 2014 bis 2017 Mitglied.

Quelle: 
M.A. nach BFE, Medienmitteilung, 11. September 2020