Das Volk ist immer gescheiter 

Ich erinnere mich auch nach 15 Jahren noch sehr gut an den Abend des 11. März 2011. An einem Branchen-Anlass sass ich mit Kollegen aus der Energiewelt in einem Zürcher Restaurant, als das launige Gespräch plötzlich verstummte. Einer hatte auf seinem Handy die News gelesen. Wir machten uns früher als geplant auf den Heimweg, denn wir wussten, da kommt etwas Grosses auf uns zu. Wie gross, das ahnte noch keiner. 

Am nächsten Morgen, einem Samstag, startete die Schweizer Energiebranche die Krisenkommunikation zu Fukushima. Die drei grossen Stromproduzenten hatten Rahmenbewilligungsgesuche für zwei neue EPR-1600 an den bestehenden Standorten eingereicht, und am 13. Februar 2011 hatten die Stimmenden des Kantons Bern konsultativ mit 54% Ja gesagt zu einem neuen Kernkraftwerk Mühleberg-2. 

Und dann kam der 11. März. 

Ein gewaltiges See- und Erdbeben in Japan brachte unermessliche Zerstörung und kostete über 18’000 Menschen das Leben. Die Wahrnehmung dieser Tragödie aber wurde bei uns weit überdeckt vom Ausfall der Notstandssysteme in einem AKW in Fukushima, der zu einer Kernschmelze und zur Kontamination von Luft, Erde und Wasser und schliesslich zu einer Massenevakuierung führte. 

Das explodierende AKW 

Heute sind die Fehler, die zur Kernschmelze führten und jene in der Krisenbewältigung vor Ort sehr gut erforscht. Richten wir den Scheinwerfer also zurück auf die Schweiz im Jahr 2011. 

Der Schock sass tief in der Bevölkerung. Auf den Schock folgte wie immer die Empörung und dann die Suche nach einem Sündenbock. Zuvorderst: Betreiber und allgemein Befürworter der Kernenergie: Hatten sie nicht immer behauptet, die Technik sei sicher? 

Befeuert von Politik und Medien gerieten unsere Kernkraftwerke, die an diesem Tag so sicher waren wie an jedem Tag zuvor, unter immensen Druck. Der Katalysator waren die schnellen Abschaltentscheide in Deutschland. Die Wahrnehmung drängte die Realität in die hinterste Ecke, und im Zentrum dieser Wahrnehmung stand das eine ikonische Bild: Das explodierende AKW, von alten und neuen Medien um die ganze Welt getragen. 

In Wahrheit ist auf dem Bild eine Wasserstoffverpuffung zu sehen, was zwar spektakulär aussah, aber – verglichen mit der Kernschmelze und dem Austritt von Radioaktivität – so etwa das Harmloseste an Fukushima war. Aber eben: Wahrnehmung schlägt Realität, und seither haben wir alle dieses Bild mit der Explosion in unseren Köpfen. 

Die Lage-Einschätzung in den Zentralen der Energiekonzerne kam schnell und nüchtern. 

• Unsere neuen AKW sind tot. 

• Ein generelles Verbot der Kernenergie ist möglich. 

• Es besteht die Gefahr, dass alle AKW vom Netz müssen – allenfalls für immer. 

Wir kennen das Resultat: Sistierung, später Rückzug der Rahmenbewilligungsgesuche, aufwendige Tests unserer AKW und schliesslich 2017 das Ja des Volkes zur neuen Energiestrategie mit «Atomausstieg». Aber: Die laufenden AKW wurden nicht abgeschaltet. Im Gegenteil: Die 2011 noch mit 50 Jahren erwartete Laufzeit wurde mittlerweile auf über 60 Jahre verlängert. 

Die Semantik des Begriffs «Atomausstieg» war südlich des Rheins eine ganz andere als im Norden. Während Deutschland seine funktionstüchtigen und sicheren AKW nach und nach abschaltete, dürfen unsere Reaktoren weiterlaufen, solange sie als sicher eingestuft werden.  

Doris Leuthards Meisterstück 

Oft wurde die ehemalige Bundesrätin Doris Leuthard für diesen «Atomausstieg» geschmäht, gerade auch in der Energiebranche. Ich mochte und mag da nicht mit einstimmen. Ich hielt und halte ihr Konzept geradezu für ein Meisterstück. Warum? 

Doris Leuthard hatte erkannt, dass: 

• die neuen EPRs nach Fukushima in der Schweiz politisch nie eine Chance haben würden. 

• die Schweiz den Ersatz der alten AKW mit deren längerem Weiterbetrieb und dem Ausbau der erneuerbaren Energien sowie Importen um mehr als zehn Jahre würde hinauszögern können. 

• dieses als «Atomausstieg» verkaufte Zeitspiel der Bevölkerung jederzeit die Möglichkeit geben würde, auf ihren Entscheid zurückzukommen…, falls dies nötig und entsprechende Technologie verfügbar wäre. 

Und als Grüne, Linke und Grünliberale 2016 versuchten, einen deutschen «Atomausstieg» auch bei uns mittels Volksabstimmung per sofort zu erzwingen, kassierten sie an der Urne eine Abfuhr. Doris Leuthard hatte es geschafft, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten. Chapeau! Wie nur konnte unsere Bundesrätin einen so viel besseren und umsichtigeren «Atomausstieg» produzieren als die deutsche Kanzlerin? 

Ich denke, der Grund liegt im Wesen unserer direkten Demokratie. Als Schweizerin wusste Doris Leuthard: Das Volk ist und wird immer gescheiter. Wir stimmen in der Schweiz über sehr viele Dinge ab, wichtigere und unwichtigere, manchmal zwei bis vier Mal über dasselbe Thema, und manchmal korrigiert das Volk auch seine Meinung, die es früher einmal hatte. Das geschieht meistens, wenn sich das Umfeld verändert hat, ob in sozialen, aussenpolitischen oder eben technologischen Fragen. Diese Fähigkeit zur Selbstkorrektur im Bewusstsein, nicht unfehlbar zu sein, zeichnet unsere politische Kultur aus. 

Wer Zweifel hat, braucht Optionen 

Ich bin sicher, wir werden bald wieder über eine Erbschaftssteuer abstimmen und zum gefühlt 100. Mal über eine Einheitskrankenkasse. Gut so! Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. 

Die Erkenntnis, dass auch die von Doris Leuthard auf die Schiene gebrachte Energiestrategie 2050 nicht unfehlbar war und vieles sich anders entwickelte als angenommen, hat sich in der breiten Bevölkerung durchgesetzt. Die Zweifel, ob der Ausbau der Erneuerbaren wirklich gelingt, ob Batterie- und Wasserstofflösungen rechtzeitig bereitstehen werden, wachsen Jahr für Jahr. Dass unsere Stromversorgung 2050 ganz ohne nukleare und fossile Energien funktionieren kann, glaubt niemand mehr, trotz entsprechender Propaganda. 

Ich war über 20 Jahre lang beruflich in der Schweizer Energieszene tätig, aber ich bin so ehrlich: Ich weiss nicht, mit welchen Technologien es 2050 funktionieren wird. Nur eines halte ich für absolut sicher: Wir werden 2050 noch viel mehr Strom brauchen, als selbst die kühnsten Prognosen es heute voraussagen. Aus zwei Gründen: Der Klimawandel und damit die Dekarbonisierung werden nicht verschwinden. Und KI funktioniert nur mit Strom. Das sind dominante Entwicklungen von Umwelt und Technik, denen wir uns politisch nicht entziehen können. 

Die Frage, ob wir doch wieder neue nukleare Konzepte brauchen, kann man heute getrost verneinen, wenn man bereit ist, in grossem Stil fossile Kraftwerke zuzubauen. Die positiven Entwicklungen in der Kernenergie, mit neuen skalierbaren kleineren Reaktoren, aber auch mit grossen, inhärent sicheren Kraftwerken lassen das aber aus Umweltsicht obsolet erscheinen. 

In Situationen der Unsicherheit, mit vielen möglichen, schwer abschätzbaren Entwicklungen gibt es eine Grundregel: Sich möglichst viele Optionen offen zu halten, um im entscheidenden Moment richtig reagieren zu können. Insofern halte ich es für wichtig, jetzt den Entscheid von 2017 zum «Atomausstieg» zu korrigieren und uns diese Option wieder zu öffnen. 

Ich bin überzeugt, die Schweizerinnen und Schweizer werden das auch so sehen und das Verbot aufheben. Und wenn ich mich täusche, dann war das Volk wieder einmal gescheiter. Als ich.