Referendum eröffnet wichtige Debatte über die Zukunft der Stromversorgung

Mit dem angekündigten Referendum erhält die Bevölkerung voraussichtlich die Möglichkeit, über eine zentrale Weichenstellung der Schweizer Energiepolitik zu entscheiden. Das Nuklearforum Schweiz respektiert diesen demokratischen Prozess und wird sich aktiv für eine sachliche, informierte und faktenbasierte Debatte einsetzen. Bei langfristigen Entscheidungen über die Stromversorgung ist es besonders wichtig, Chancen, Risiken und Alternativen auf der Grundlage von Fakten zu diskutieren. Die Aufhebung des Kernenergie-Verbots ist eine Grundvoraussetzung für diese Debatte.

Die im Zusammenhang mit neuen Kernkraftwerken vorgebrachten Einwände betreffen häufig konkrete Projekte, Kosten oder Realisierungszeiten. Diese Fragen werden im Rahmen allfälliger Bewilligungsverfahren zu beantworten sein. Sie sind jedoch keine Argumente für ein generelles gesetzliches Verbot einer ganzen Technologie. Die Aufhebung des Neubauverbots bedeutet nicht den Bau neuer Kernkraftwerke, sondern schafft die Voraussetzung dafür, dass wir auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren und technologieoffen entscheiden können.

Volksabstimmungen über die Kernenergie haben in der Schweiz Tradition. Seit 1979 hat die Stimmbevölkerung zehn Mal über die Kernenergie abgestimmt. Dabei wurden sämtliche Volksinitiativen für einen rascheren Atomausstieg oder weitergehende Einschränkungen der Kernenergie abgelehnt. Angenommen wurden lediglich das auf zehn Jahre befristete AKW-Moratorium (1990) sowie das Energiegesetz von 2017.