Ausserordentliche Session im Juni 2011 zur Kernenergie

Aufgrund der Ereignisse in Japan nach dem schweren Erdbeben und Tsunami von Anfang März 2011 wird der Nationalrat wie auch der Ständerat während der diesjährigen Sommersession, die vom 30. Mai bis 17. Juni 2011 stattfindet, eine ausserordentliche Session zur Kernenergie durchführen.

1. Apr. 2011

Die Grüne Fraktion hatte dem Parlament mit Unterstützung der SP, der CVP/GLP/EVP und der BDP eine ausserordentliche Session zur Kernenergiepolitik der Schweiz beantragt. Wie viele und welche parlamentarischen Vorstösse in der Kernenergiedebatte behandelt werden, ist noch offen. Auch der genaue Tag für die Debatte ist noch nicht bekannt.

Eine ausserordentliche Session dient nicht der Erledigung von Geschäften, sondern erlaubt es den Räten, auf besondere Ereignisse zu reagieren. Gemäss geltenden Bestimmungen sind ein Viertel der Mitglieder jedes Rates oder der Bundesrat berechtigt, eine Einberufung zu verlangen.

Quelle

M.A. nach Grüne, Medienmitteilung, 18. März 2011, und Parlamentsdienste

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