Belgien, Deutschland und die Niederlande müssen grenzüberschreitende nukleare Notfallplanung verbessern

Der niederländische Untersuchungsrat für Sicherheit durchleuchtete in seiner Studie «Cooperation on Nuclear Safety», in welcher Weise die Niederlande, Belgien und Deutschland zusammenarbeiten, um die Risiken, die mit der Nutzung von Kernenergie einhergehen, weitestgehend zu minimieren. Die Studie war insbesondere auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Genehmigungsvergabe, Überwachung und Krisenbewältigung ausgerichtet. Daneben wurde untersucht, auf welche Weise Bürger über Genehmigungsverfahren, Störfälle bei Kernkraftwerken und die Massnahmen, die erforderlich sind, um einem Reaktorunfall zu begegnen, informiert werden.

Die Studie war auf die in Betrieb stehenden Kernkraftwerke nahe der niederländisch-belgischen und der niederländisch-deutschen Grenze bezogen, das heisst auf Borssele in den Niederlanden, Doel und Tihange in Belgien sowie Emsland in Deutschland.

Die Experten stellten fest, dass die «grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der Krisenbewältigung im Fall eines Reaktorunfalls nicht optimal verlaufen werde». Neben der Verbesserung der Krisenpläne müssten die Länder deshalb vermehrt gemeinsame Übungen durchführen und darauf achten, dass die zu treffenden Massnahmen und die Kommunikation besser koordiniert werden. Zudem ist der Rat der Auffassung, dass die zuständigen Behörden die Sorgen der Bevölkerung stärker in den Mittelpunkt rücken und den Informationsfluss zu den Bürgen verbessern sollten. Der Rat stellte zugleich fest, dass die Zusammenarbeit in anderen Bereichen gut vorbereitet ist. So informieren die Niederlande, Belgien und Deutschland einander schnellstmöglich, sollte bei einem Kernkraftwerk eine Notsituation eintreten. Die Länder haben zudem Zugriff auf die gegenseitigen Strahlungsmessungen und technischen Daten, die sie bei einem Unfall nutzen können.