BR Leuenberger: Verzögerung bei neuen Kernkraftwerken

In seiner Rede am Stromkongress vom 13. Januar 2009 erklärte Leuenberger, dass sich der Fahrplan für den Bau neuer Kernkraftwerke verzögern werde. Statt 2012, wie ursprünglich vorgesehen, könne das Stimmvolk erst «2013 bis 2015» über die Rahmenbewilligung für ein oder mehrere Kernkraftwerke abstimmen, meinte er. Die Strombranche habe letztes Jahr Gesuche für drei Kernkraftwerke eingereicht: «Alle werden gleich behandelt: nämlich möglichst schnell, aber je mehr Gesuche desto länger geht deren Überprüfung durch die Sicherheitsbehörden», meinte Leuenberger weiter. Dies erstaunt die Stromwirtschaft, hat doch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) in seinem Newsletter vom Januar 2009 bekannt gegeben, dass mit der Fertigstellung der Gutachten für die Überprüfung der Gesuche im Frühjahr 2010 zu rechnen sei.

Personelle Engpässe

Leuenberger führte personelle Engpässe an den entscheidenden Bundesstellen als einen der Gründe an. «Auf dem ausgetrockneten Markt konkurrenzieren sich Ensi und Stromwirtschaft um die gleichen Leute.» Dafür zeigte Axpo-Chef Heinz Karrer kein Verständnis. In der Sonntagspresse vom 18. Januar 2009 sagte er:«Bisher gingen wir in Übereinstimmung mit dem Bund davon aus, dass eine Volksabstimmung 2012, 2013 möglich sein sollte.» Der personelle Engpass sei nichts Neues.

Aufruf zur Einigkeit

Leuenberger empfahl den Neubau-Projektanden ein gemeinsames Vorgehen. Sie sollen «die Kräfte im eigenen Interesse koordinieren und bündeln.» Der Bau von Kaiseraugst sei vor zwanzig Jahren nämlich nicht nur am Widerstand der Kernenergiegegner gescheitert. Auch die damalige Uneinigkeit zwischen den Elektrizitätswerken habe dazu beigetragen.