Brasilien: Kernenergiesteuer nimmt erste Hürde
Die einzige brasilianische Kernkraftwerksbetreiberin – die Energieversorgerin Eletrobras Eletronuclear SA – muss künftig wohl 10% ihres Ertrages an die öffentliche Hand abgeben. Ein parlamentarischer Ausschuss hat ein entsprechendes Gesetz befürwortet. Der Entscheid dreier weiterer Ausschüsse ist noch ausstehend.
Gemäss World Nuclear News (WNN) nahm der Ausschuss für Minen und Energie einen Gesetzesentwurf an, der die Einführung einer Kernenergiesteuer in Brasilien vorsieht. Betroffen wäre einzig die Kernkraftwerksbetreiberin Eletrobras Eletronuclear und nicht die rund 3000 Einrichtungen, die Nukleartechnologie für Anwendungen in Wissenschaft, Medizin, Landwirtschaft und Industrie einsetzen. Die Eletrobras Eletronuclear gehört zur Eletrobras-Gruppe, deren Aktienmehrheit die Bundesregierung hält. Die Einnahmen der Kernenergiesteuer würden, so der Gesetzesentwurf, zwischen der Standortgemeinde und dem Standortbundesstaat sowie angrenzenden Bundesstaaten aufgeteilt.
Damit das Gesetz über die Kernenergiesteuer in Kraft treten kann, ist noch die Zustimmung dreier weiterer Ausschüsse nötig. Ein ähnliches Gesetz ist bereits 2012 im Öl- und Gassektor in Kraft getreten.
Quelle
D.S. nach WNN, 18. April 2013