EU: Energieunion in Arbeit

Die Energieunion, ein Programm zur Umstrukturierung der europäischen Energiepolitik, zählt in Verbindung mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik zu den höchsten politischen Prioritäten der Juncker-Kommission. Die Energieunion komme zur rechten Zeit, so die Kommission. Denn die EU decke ihren Energiebedarf zu 55% aus Einfuhren. Zudem sei 90% des Wohnungsbestandes in Europa energetisch betrachtet ineffizient, die Energieinfrastruktur modernisierungsbedürftig und der Energiebinnenmarkt bei weitem noch nicht vollendet.

Bei der Umstrukturierung der Energiepolitik stehe die Versorgungssicherheit ganz oben auf der politischen Agenda. Die vom Energiesektor benötigten Mittel sollen auf der Grundlage des kürzlich verabschiedeten Investitionsplans für Europa mobilisiert werden, der auch zahlreiche nukleare Projekte beinhaltet. Zusätzliche Anreize geben laut Kommission zudem die derzeit niedrigen Ölpreise, was mehr politischen und finanziellen Spielraum eröffnet, um die für eine stärker wettbewerbsorientierte, sichere und nachhaltige europäische Energiepolitik erforderlichen Schritte zu unternehmen.

«Unsere gegenwärtige Energiepolitik ist nicht nachhaltig und muss in jeder Hinsicht neu gestaltet werden», ist der für die Energieunion zuständige Vizepräsident Maros Sefcovic der Ansicht. «Dabei sollten die Bürger im Mittelpunkt unserer Energiepolitik stehen. Unser Programm ist sehr ehrgeizig, aber gerade jetzt herrscht die richtige politische Dynamik. Wir werden zusammenarbeiten, um stimmige Energiekonzepte für unterschiedliche Politikfelder zu entwickeln, um mehr Planungssicherheit zu ermöglichen. Klima, Verkehr, Industrie, Forschung, die Aussenpolitik, die digitale Wirtschaft und die Landwirtschaft sind allesamt von zentraler Bedeutung für dieses Projekt. Mit der Energieunion sollen Trennungen zwischen den Politikbereichen dort, wo sie noch bestehen, aufgehoben und alle einschlägigen Akteure an einen Tisch gebracht werden. Mit anderen Worten: Die Energieunion steht für eine ganz neue Energiepolitik in Europa.»

Der Kommissar für Klimapolitik und Energie, Miguel Arias Cañete, ergänzte: «Die Energieunion ist ein ehrgeiziges Projekt, das neue Wege und eine klare langfristige Vision für die europäische Energie- und Klimapolitik aufzeigt. Es handelt sich nicht um alte Ideen in neuem Gewand, sondern um konkrete Massnahmen zur tatsächlichen Umsetzung dieser Vision. Als Kommissar für Klimapolitik und Energie werde ich dafür zuständig sein, viele der in der Strategie vorgesehenen Massnahmen zu verwirklichen. Dabei ist nicht nur die wirksame Umsetzung, sondern auch die ordnungsgemässe Durchsetzung der derzeitigen Rechtsvorschriften von entscheidender Bedeutung.»

Die Rahmenstrategie für die Energieunion soll am 25. Februar 2015 angenommen werden.