Japan: Gesetz zum Klimaschutz finalisiert
Die japanische Regierung hat an der Kabinettsitzung vom 12. März 2010 einen Gesetzesentwurf fertig ausgearbeitet, der die globale Klimaerwärmung bekämpfen soll. Darin ist laut Japan Atomic Forum (JAIF) die Förderung der Kernenergienutzung ausdrücklich erwähnt.
Der Gesetzesentwurf mit dem Titel «Grundgesetz über Gegenmassnahmen zur globalen Erwärmung» liegt jetzt dem japanischen Parlament vor. Gemäss dem Entwurf plant das Land, seine Treibhausgas-Emissionsziele durch «Mobilisierung aller möglichen Massnahmen» – einschliesslich der Kernenergie – zu erreichen. Das Gesetz soll laut JAIF sicherstellen, dass die Kernenergie «besonders gefördert wird, während gleichzeitig das Verständnis und Vertrauen des Volkes gewonnen wird, dies unter Gewährleistung der Sicherheit».
Der Gesetzesentwurf zielt auch darauf ab, den Anteil der erneuerbaren Energien – Photovoltaik, Wind, Wasserkraft und Biomasse – von 5,9% der nationalen Stromversorgung im Jahr 2005 auf 10% bis 2020 zu erhöhen. Zu diesem Zweck soll das Gesetz Massnahmen einführen, um allen Strom aus erneuerbaren Energien zu festen Preisen abzunehmen.
Die neu regierende Partei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), hatte am 30. August 2009 die Unterhauswahlen gewonnen. Premierminister Yukio Hatoyama hatte im Wahlkampf versprochen, Japan werde seine Treibhausgasemissionen bis 2020 um 25% und bis 2050 um 80% verringern, wenn andere bedeutende Länder auch aggressive Reduktionsziele verfolgten.
Quelle
M.A. nach Atoms in Japan, 23. März, und NucNet, 24. März 2010