Japan: neuer Umweltminister ernannt

Nach seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden der Demokratischen Partei Japans hat Noda am 1. Oktober 2012 zum zweiten Mal sein Kabinett umgebildet. Das nun dritte Kabinett Nodas umfasst zehn neue Mitglieder. So ist Nagahama neu Vorsteher des Umweltministeriums (MOE) und in dieser Funktion zuständig für die Atomunfallbewältigung und -verhütung sowie Staatsminister für die Prävention von Atomunfällen. Zu seinem Ressort gehört die neue Nuclear Regulation Authority (NRA). Nagahama war zuvor stellvertretender Leiter des Kabinettssekretariats. Tanaka leitet neu das Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie (Mext). Yukio Edano bleibt Vorsteher des Wirtschaftsministeriums (Meti) und weiterhin zuständig für wirtschaftliche Massnahmen im Zusammenhang mit dem Reaktorunfall sowie Staatsminister für die Entschädigung und Unterstützung im Zusammenhang mit dem Reaktorunfall.

Tanaka erklärte am Tag nach ihrer Vereidigung, es werde nicht einfach sein, die Kernenergie vollständig zu ersetzen, wie es die nationale Innovationsstrategie Japans skizziere. Sie berief sich auf das Beispiel Deutschlands und die Notwenigkeit der Forschung und Entwicklung alternativer Energiequellen. Nagahama äusserte sich derweilen zu den Aufgaben, die er von Noda als Antworten auf den Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi erhalten hat: Erstens seien Massnahmen zur Stilllegung umzusetzen, wobei der Schwerpunkt auf die Sicherheit gesetzt werde, zweitens Massnahmen zur Verhütung ähnlicher Unfälle zu treffen und drittens die Abfallbehandlung und -sanierung einzuleiten. Zudem habe Premierminister Noda verlangt, ab nächstem Jahr Massnahmen zu entwickeln, die eine Zunahme der globalen Erwärmung verhinderten. Nagahama sagte, er werde die Katastrophenstandorte besuchen und mit den Bewohnern sprechen.