Kongress stimmt Yucca-Mountain-Budget 2005 zu
Der amerikanische Kongress bewilligte am 21. November 2004 im Rahmen der Budgetbeschlüsse für das Fiskaljahr 2005 - das am 1. Oktober 2004 begann - die Freigabe von USD 577 Mio. zur Weiterarbeit am Yucca-Mountain-Langzeitlagerprojekt des Department of Energy (DOE) in Nevada.
Der freigegebene Betrag wird dem Nuclear Waste Fund (NWF) entnommen und ist gleich hoch wie im Fiskaljahr 2004. Er liegt damit deutlich unter dem Antrag des DOE von USD 880 Mio. Die Kernkraftwerksbetreiber speisen den NWF mit jährlich rund USD 750 Mio. Im gleichen Paket bewilligte der Kongress einen weiteren Budgetposten des DOE im Gesamtbetrag von USD 513 Mio. für «Kernenergieinitiativen». Er umfasst USD 50 Mio. für das Kernenergie-2010-Programm des DOE, fünf Mal mehr als in den Vorjahren.
Nur einen Tag nach dem Budgetbeschluss musste das DOE einräumen, es sei nicht bereit, wie geplant vor Ende 2004 das Bewilligungsgesuch für das Yucca-Mountain-Projekt bei der US Nuclear Regulatory Commission (NRC) einzureichen. Der Hauptgrund für die Verzögerung sei der Gerichtsbeschluss vom 9. Juli 2004. Er habe eine der wesentlichen Umweltschutznormen für ungültig erklärt, auf der das DOE die Langzeitsicherheitsanalyse von Yucca Mountain aufgebaut habe. Einen neuen Eingabetermin konnte das DOE noch nicht vorschlagen.
In einem Kommentar begrüsste das Nuclear Energy Institute (NEI) die Budgetbeschlüsse des Kongresses. Das NEI wies aber auch auf die Folgen der Kürzung bei der Yucca-Mountain-Budgettranche hin, insbesondere die Unterdotierung verschiedener Zusatzprogramme. Betroffen sei namentlich die Projektierungsarbeit für den Eisenbahntransport bis zur Lagerstätte. Sehr erfreut zeigt sich das NEI über die aufgestockte Unterstützung des Kernenergie-2010-Programms.
Quelle
P. B. nach NucNet, 24. November 2004