Neue EU-Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung
Die Europäische Kommission hat am 17. Juli 2007 die Einsetzung einer hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung beschlossen. Die Gruppe soll europaweit die Koordination und Harmonisierung der Vorschriften in den Bereichen Betriebssicherheit sowie Stilllegung kerntechnischer Anlagen und Entsorgung radioaktiver Abfälle gewährleisten.
Der Vorschlag zur Bildung der Gruppe war bereits Anfang Januar 2007 bei der Veröffentlichung der EU-Energiestrategie geäussert worden. In der Gruppe sollen sowohl hochrangige Vertreter aus Mitgliedstaaten, die Kernkraftwerke betreiben, als auch Repräsentanten aus Mitgliedstaaten, die keine Kernanlagen besitzen, vertreten sein. «Die Gruppe hat den Auftrag, aktuelle Sicherheitsfragen mit Diskussionsbedarf zu ermitteln, zu einer kohärenten Vorgehensweise der Behörden der Mitgliedstaaten beizutragen sowie Empfehlungen abzugeben, ob und welche Massnahmen auf EU-Ebene getroffen werden sollten», erläuterte der EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. Die Gruppe wird der EU-Kommission sowie dem -Rat regelmässig Bericht erstatten. Die erste Sitzung wird voraussichtlich nach der Sommerpause stattfinden.
Quelle
D.S. nach Europäische Kommission, Pressemitteilung, 17. Juli 2007