Neue EU-Kommissare nominiert
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am 27. November 2009 die nominierten EU-Kommissare für die nächste Legislaturperiode bekannt gegeben. Der jetzige baden-württembergische Ministerpräsident, Günther Öttinger (CDU), soll neuer Kommissar für Energiepolitik werden.
Von den 27 Sitzen der EU-Kommission will Barroso 13 Positionen neu besetzen. Günther Öttinger soll das Amt von Andris Piebalgs übernehmen, der neu als Kommissar für Entwicklung vorgesehen ist. Der Jurist Oettinger ist seit 2005 Regierungschef der schwarz-gelben Landesregierung Baden-Württembergs.
«Ich will, dass diese Kommission dafür sorgt, dass Europa aus der Wirtschaftskrise heraus kommt», sagte Barroso bei der Präsentation der neuen Kommission. «Diese Kommission wird handeln, sie wird nicht um etwas bitten.» Barroso erklärte, er sei «sehr zuversichtlich, dass ich die richtigen Leute mit den richtigen Aufgaben betraut habe.»
Das Europäische Parlament muss die neue Kommission bestätigen, bevor sie ihre Arbeit aufnehmen kann. Die entscheidende Parlamentsabstimmung soll am 26. Januar 2010 stattfinden. Die Amtszeit der Kommission endet am 31. Oktober 2014.
Quelle
D.S. nach Europäische Kommission, Medienmitteilung, 27. November 2009