Schaffhausen: schrittweiser Kernenergieausstieg
Der Kanton Schaffhausen soll bis spätestens 2040 den Ausstieg aus der Kernenergie «geordnet» realisieren. Der Weg dazu führt über eine markante Steigerung der Stromproduktion im Kanton, über Effizienzsteigerungen sowie einen neuen Energiefonds. Die Konsumenten würden nach dem Ausstieg aus der Kernenergie voraussichtlich bis zur Hälfte mehr für die Kilowattstunde als heute bezahlen.
Die Motion «Ausstieg aus der Atomenergie» von Thomas Wetter (SP), die im Mai 2009 als Postulat überwiesen worden war, verlangt von der Regierung des Kantons Schaffhausen, die Umsetzbarkeit eines Ausstiegs des Kantons aus der Kernenergie bis zum Jahr 2040 zu prüfen und dessen Auswirkungen aufzuzeigen. In einer Vorlage an den Kantonsrat hat der Regierungsrat nun erste Massnahmen vorgeschlagen, die auf einen Grundlagenbericht der Infras beruhen. Nach dem Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi hatte die Regierung im April 2011 bereits erklärt, der Kanton müsse möglichst rasch, aber geordnet aus der Kernenergie aussteigen.
Strom für Schaffhausen in Schaffhausen erzeugen
Nach Ansicht der Regierung des Kantons Schaffhausen ist der Bau neuer Kernkraftwerke heute nicht mehr realistisch, und zwar aus Gründen der Sicherheit, der Wirtschaftlichkeit und mangels genügender Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie setzt stattdessen auf die Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen im Kanton Schaffhausen. So falle die Wertschöpfung mit positiven Beschäftigungseffekten in Schaffhausen an und es würden keine neuen Abhängigkeiten geschaffen. Die Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit Schaffhausens bleiben trotzdem gewahrt, ist der Regierungsrat überzeugt.
Höhere Stromkosten
Ein Kernenergieausstieg kostet: Gegenüber dem Strompreis von aktuell im Durchschnitt rund 15 Rp. pro Kilowattstunde (KWh) wird 2040 für herkömmlichen Strom ein mittlerer Preis von rund 19 Rp. erwartet. Mit dem Kernenergieausstieg erhöhe sich der Preis für Strom aus erneuerbaren Quellen zusätzlich um 3 bis 4 Rp. auf 22 bis 23 Rp. Damit wären laut Regierungsrat die Strompreise immer noch wettbewerbsfähig.
Damit die Umsetzung des Kernenergieausstiegs für das Kantonsbudget kostenneutral ausfällt, soll zur Finanzierung ab 2014 ein neuer Energiefonds eingerichtet werden, der durch eine – mit Rücksicht auf Industrie und Gewerbe – abgestufte Förderabgabe auf Strom von zunächst 0,5 bis 1,5 Rp./kWh für die Netznutzung gespiesen wird. Zudem will die Regierung mit gezielten Massnahmen die Energieeffizienz weiter steigern und die Energieförderprogramme intensivieren.
Voraussichtlich 2013 soll das Parlament über die notwendigen gesetzlichen Anpassungen entscheiden.
Quelle
M.A. nach Kanton Schaffhausen, Medienmitteilung und Vorlage des Regierungsrats, 30. August 2011