Schweden: parteipolitische Bewegung in der Atompolitik

In einem Beitrag in einer der grossen Tageszeitungen Schwedens, dem «Svenska Dagbladet», forderte Frederick Federley, Präsident der Jugendorganisation, eine Richtungsänderung. Zwar befürworte er weiterhin den Ausstieg aus der Kernenergie, doch ohne politischen Druck und ohne neue politische Entscheide.
Kurz danach erklärte in der gleichen Zeitung Maud Olofsson, Präsidentin der Zentrumspartei, dass die Nuklearindustrie selbst über die Modalitäten des Ausstiegs entscheiden solle. Der Hauptgrund für das Scheitern der Verhandlungen zwischen den regierenden Sozialdemokraten und der Nuklearindustrie über einen schrittweisen Ausstieg sieht sie darin, dass die Nuklearindustrie verlässliche Zeiträume fordert, damit neue Investitionen in die restlichen Kernkraftwerkewirtschaftlich erfolgen können. Durch eine parteipolitisch breitere Abstützung der Verhandlungen könne die Industrie möglicherweise überzeugt werden, dass ein diesbezügliches Abkommen von Dauer sein werde.
Die Zentrumspartei arbeitet bei allen wichtigen politischen Themen mit den übrigen Oppositionsparteien (Konservative, Liberale und Christdemokraten) zusammen - bisher mit Ausnahme der Atompolitik. Im Vorfeld der Parlamentswahlen im September 2006 steigt der Druck auf die Oppositionsparteien, eine gemeinsame Plattform zu schaffen. Im November 2004 hatte eine Meinungsumfrage ergeben, dass eine deutliche Mehrheit der schwedischen Bevölkerung die weitere Nutzung der Kernenergie unterstützt. 82% der Befragten hatten sich für den Weiterbetrieb der elf bestehenden Kernkraftwerke ausgesprochen oder möchten sie nach Ablauf ihrer Lebensdauer durch neue Kernanlagen ersetzen.