Schweiz erfüllt Anforderungen an Sabotageschutz der Kernkraftwerke
Die Europäische Kommission hat den Bericht ihrer Arbeitsgruppe «Nukleare Sicherung» veröffentlicht. Wie das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) feststellt, erfüllt die Schweiz die darin enthaltenen Empfehlungen.
Der Schlussbericht der Ad Hoc Group on Nuclear Security (AHGNS) der EU vom 24. Mai 2012 umfasst 32 «Good Practices» zu den Themen nationale Rechtsgrundlagen und Regelwerke, nationale Sicherheitsstruktur, Gefährdungsannahmen, nukleare Sicherungskultur sowie Notfallplanung und Notfallvorsorge. In der Schweiz sorgt das Ensi zusammen mit Partnern dafür, dass die Massnahmen zum Schutz der Anlagen gegen terroristische Anschläge mindestens den internationalen Anforderungen entsprechen.
Die AHGNS hält in ihren Schlussfolgerungen fest, dass die Überprüfung des Sabotageschutzes durch ein Expertenteam der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) von grosser Bedeutung sei. Die Schweiz hat laut Ensi ihre Kernanlagen schon Ende 2005 durch eine Mission des International Physical Protection Advisory Service (IPPAS) überprüfen lassen. Diese sei zum Schluss gekommen, dass die Aufsichtsbehörde ihre Aufgabe verantwortungsbewusst wahrnehme und die Umsetzung des Sabotageschutzes in den Kernanlagen der Gefährdung entsprechend erfolge.
Weitere Erkenntnisse der AHGNS betreffen die Sicherungskultur und die Cyber-Bedrohungen. Die AHGNS empfiehlt, die internationale Zusammenarbeit weiter auszubauen. Die IAEO wird aufgefordert, die während den einzelnen Missionen gezogenen nationalen Lehren auf internationaler Ebene umzusetzen.
Die Schweiz hat laut Ensi bereits am 28. Oktober 2008 die «Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial» ratifiziert. Damit bestehen auch die Voraussetzungen, das entsprechende Regelwerk und die Empfehlungen der IAEO in der Schweiz zu implementieren.
Quelle
M.A. nach Ensi, Medienmitteilung, 1. Juni 2012