Taiwan: Referendum scheitert an niedriger Stimmbeteiligung
Das nationale Referendum, das über eine mögliche Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerkseinheit Maanshan-2 in Taiwan entscheiden sollte, ist am 23. August 2025 durchgeführt worden. Die Zahl der gültigen Ja-Stimmen überstieg dabei die Zahl der Nein-Stimmen. Das Referendum scheiterte allerdings, da die Zahl der gültigen Ja-Stimmen nicht die geforderten 25% aller 20 Millionen Stimmberechtigten erreichte.
Die letzte in Betrieb stehende Kernkraftwerkseinheit Maanshan-2 wurde 17. Mai 2025 dauerhaft vom Netz genommen– in Erfüllung des Regierungsversprechens, Taiwan «atomstromfrei» zu machen. Maanshan-1 war bereits am 27. Juli 2024 stillgelegt worden.
Das Referendum wurde von pro-nuklearen Oppositionsparteien vorgeschlagen, die sich gegen den Willen der regierenden Partei stellten, bis Ende 2025 vollständig aus der Kernenergie auszusteigen. Taiwans Parlament – der Legislativ-Yuan – beauftrage die Zentrale Wahlkommission mit der Durchführung eines landesweiten Referendums. Die Abstimmungsfrage lautete: «Sind Sie damit einverstanden, dass das dritte Kernkraftwerk [gemeint ist Maanschan-2] weiterbetrieben werden kann, nachdem die zuständigen Beh örden bestätigt haben, dass keine Sicherheitsbedenken bestehen?»
Laut der Zentralen Wahlkommission (CEC) wurden insgesamt wurden 5’853’125 gültige Stimmen abgegeben, davon 4’341’432 Ja-Stimmen (74,17%) und 1’511’693 Nein-Stimmen (25,83%). Nötig gewesen wäre jedoch eine Zustimmung von mindestens 25% der Stimmberechtigten, also etwa 5 Mio. Ja-Stimmen. Somit gilt das Referendum als gescheitert. Die Stimmbeteiligung lag bei 29,53%.
Innerhalb von zwei Jahren nach Bekanntgabe des Referendumsergebnisses darf die zuständige Behörde denselben Vorschlag nicht erneut vorlegen.
Quelle
M.A. nach Central Election Commission, Ergebnisse, 23. August 2025