Unabhängigkeit und Kompetenz des Ensi bestätigt

Die Untersuchung wurde aufgrund von Vorwürfen ehemaliger Mitglieder der früheren Eidgenössischen Kommission für die Sicherheit von Kernanlagen (KSA) und der Kommission für Nukleare Sicherheit (KNS) durchgeführt.

Die Unabhängigkeit des Ensi sei intakt und solle weiter gestärkt werden, schreibt der Ensi-Rat in seiner Medienmitteilung. Anne Eckhardt, Präsidentin des Ensi-Rates, erklärt darin: «Neben der Fachkompetenz ist die Unabhängigkeit das zentrale Kriterium dafür, dass die Aufsichtsbehörde ihre Funktion wirkungsvoll ausüben kann.» Es sei deshalb die Pflicht des Ensi-Rates gewesen, Vorwürfen über mangelnde Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde der Schweizer Nuklearanlagen nachzugehen.

Bei unterschiedlichen Gelegenheiten hatten die beiden Geologen Walter Wildi, ehemaliger Präsident der früheren KSA, und Marcos Buser, ehemaliges Mitglied der KNS, Vorwürfe geäussert, zwischen Ensi und Nagra herrsche ein «Filz», das Ensi verfüge nicht über die nötige Fachkompetenz und es sei von der Nagra abhängig. Zudem solle das Ensi systematisch die Empfehlungen externer Experten ignoriert haben.

Vorwürfe nicht nachvollziehbar

Die vertieften Abklärungen durchgeführt hat die in Luzern ansässige Firma «Interface – Politikstudien Forschung Beratung». In Ihrem Bericht kommt sie zum Schluss, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind. Die Experten konnten keine Indizien dafür finden, dass die Nagra Manipulationen im Sachplanverfahren oder dem Umfeld des Sachplanverfahrens vornimmt. Der Bericht hält weiter fest: «Die Fachkompetenz ist nach Ansicht der Gutachter beim Ensi gegeben.» Der Ensi-Rat fand zudem keine Belege für den Vorwurf, die Behörde habe Anregungen der KNS systematisch nicht aufgenommen. Die Experten von Interface hatten für ihre Arbeit keinerlei Vorgaben. Sie identifizierten für ihre Analyse aus den Aussagen von Walter Wildi und Marcos Buser sechs Hauptkritikpunkte und befragten dazu zwölf Personen, darunter Marcos Buser selber sowie Schlüsselpersonen aus dem Ensi und der Nagra. Zudem konnten die Gutachter Einblick in verschiedene, auch vertrauliche Dokumente nehmen.

Bei zwei Vorwürfen zeigte sich, dass die Abläufe Ensi-intern verbessert werden können. Bei Protokollen, aber auch Berichten und Gutachten soll keine «Vorvernehmlassung» bei der Nagra stattfinden. In beiden Fällen hat der Ensi-Rat bereits Massnahmen veranlasst.