USA und Südkorea erneuern zivile nukleare Zusammenarbeit

Bilaterale Abkommen, die – gemäss der Nummer der entsprechenden Sektion in der amerikanischen Atomic Energy Act – auch unter dem Namen «123 Agreements» bekannt sind, schaffen die rechtliche Basis, damit die USA mit anderen Ländern im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie zusammenarbeiten können.

Im März 2013 verlängerten die USA und Südkorea ihr 123-Abkommen, das im März 2014 ausgelaufen wäre, um zwei Jahre. Somit gewannen die Parteien mehr Zeit, um ein Nachfolgeabkommen auszuhandeln. Im April 2015 einigten sie sich über eine Neuauflage. Jetzt unterzeichneten der amerikanische Energieminister, Ernest Moniz, und der südkoreanische Aussenminister, Yun Byung-se, das erneuerte 123-Abkommen.

Laut dem südkoreanischen Aussenministerium wurde vereinbart, eine hochrangige bilaterale Kommission zu schaffen. Sie soll Themen von gemeinsamem Interesse wie die Wiederaufarbeitung ausgedienter Brennelemente, die Gewährleistung einer stabilen Kernbrennstoffversorgung, die nukleare Sicherheit sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit amerikanischer und südkoreanischer Unternehmen, die im Nuklearsektor tätig sind, behandeln.

Ein solches bilaterales Abkommen muss dem amerikanischen Kongress vorgelegt werden. 90 Tage danach tritt es in Kraft, sofern der Kongress sich nicht dagegen entscheidet. Der Präsident kann gegen eine Ablehnung sein Veto einlegen.