Verbesserte nukleare Sicherheitsregelungen in der EU
An der Tagung der europäischen Hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung vom 30. Mai 2008 haben sich die für die nukleare Sicherheit zuständigen Aufsichtsbehörden aller 27 EU-Mitgliedstaaten auf Massnahmen zur weiteren Verbesserung der Regelungen für die nukleare Sicherheit, die Entsorgung radioaktiver Abfälle und die Stilllegung verständigt.
Laut Andrej Stritar, dem Vorsitzenden der europäischen Hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung, haben alle EU-Staaten das Übereinkommen über nukleare Sicherheit und nahezu alle die gemeinsamen Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente sowie über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle unterzeichnet. Die Aufsichtsbehörden haben sich zu einem offenen Austausch aller Informationen verpflichtet, die aus Überprüfungen im Rahmen dieser Übereinkommen resultieren. Ausserdem sollen gemeinsame Erfahrungen dafür genutzt werden, die Regelungen im Bereich der nuklearen Sicherheit und der Entsorgung radioaktiver Abfälle in allen EU-Mitgliedstaaten zu verstärken.
Zudem wurde vereinbart, dass die Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten Peer-Review-Teams der IAEO dazu einladen,
- die Vorkehrungen ihrer Aufsichtsbehörden gründlich zu prüfen,
- nach Bereichen zu suchen, in denen anhand vorbildlicher internationaler Verfahrensweisen Verbesserungen erzielt werden können, und
- Bereiche mit bewährten Verfahren aufzuzeigen.
Mehr Transparenz
Die Aufsichtsbehörden verständigten sich darauf, ihre Arbeit transparenter zu gestalten und sie für die Öffentlichkeit leichter zugänglich zu machen. In den kommenden Monaten soll eine EU-Internetsite eingerichtet werden, die den Zugang zu relevanten Daten über die nukleare Sicherheit in allen EU-Mitgliedstaaten vereinfacht.
Quelle
M.A. nach EU, Pressemitteilung, 9. Juni 2008