Verlängerung des 123-Abkommens zwischen USA und Südkorea nimmt erste Hürde

Um mehr Zeit zum Abschluss eines Nachfolgeabkommens zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen den USA und Südkorea zu erhalten, hatten sich beide Parteien im Mai 2013 darauf geeinigt, das bestehende Abkommen um zwei Jahre zu verlängern. Das Repräsentantenhaus billigte diese Verlängerung einstimmig mit 407 Jastimmen bei 25 Enthaltungen. Die Vorlage geht nun an den Senat.

Das Nuclear Energy Institute (NEI) begrüsste das klare Stimmergebnis. Mit einer Verlängerung des Abkommens könne ein Nachfolgeabkommen ausgehandelt werden, das beiden Staaten diene, ohne die sicheren und erfolgreichen nuklearen Nuklearhandelsbeziehungen zu unterbrechen. Eine Unterbrechung würde Tausende von Arbeitsstellen in den USA negativ beeinflussen.

Bilaterale Abkommen, die – gemäss der Nummer der entsprechenden Sektion in der amerikanischen Atomic Energy Act – auch unter dem Namen «123 Agreements» bekannt sind, schaffen die rechtliche Basis, damit die USA mit anderen Ländern im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie zusammenarbeiten können.