Verständigung zwischen IAEO und Iran

Im Rahmen der Gemeinsamen Erklärung über einen Kooperationsrahmen, die Yukiya Amano, Generaldirektor der IAEO, und Ali Akbar Salehi, iranischer Vizepräsident, am 11. November 2013 in Teheran unterzeichnet haben, wird die IAEO Inspektionen durchführen, um «alle gegenwärtigen und vergangenen Probleme» zu lösen. Der Iran wird der IAEO zeitgerechte Informationen über ihre Nuklearanlagen und über die Umsetzung von Transparenzmassnahmen liefern. Die Tätigkeiten würden Schritt für Schritt abwickeln. Die IAEO ihrerseits wird das Sicherheitsbedürfnis des Irans und den Schutz vertraulicher Informationen beachten.

In einem ersten Schritt einigten sich die IAEO und der Iran über sechs «praktische Massnahmen», die in einem Anhang zum Kooperationsrahmen aufgeführt sind. Demnach gewährt der Iran der IAEO relevante Informationen und Zugang zur Uranmine Gachin in Bandas Abbas sowie zur Schwerwasser-Produktionsanlage. Das Land wird zudem Informationen über alle geplanten Forschungsreaktoren liefern. Ferner gibt der Iran Informationen zu den ausgewählten 16 Standorten für den Bau von Kernkraftwerken. Schliesslich soll der Iran Fragen klären, die im Zusammenhang mit seiner Mitteilung über zusätzliche Anreicherungsanlagen und die Laser-Anreicherungstechnik entstanden sind. Diese sechs Massnahmen muss der Iran innerhalb der nächsten drei Monate treffen. «Das ist für den Anfang ein wichtiger Schritt nach vorn, aber es muss noch viel mehr getan werden», erklärte Amano nach der Unterzeichnung.

Die noch offenen Fragen, die nicht im Anhang zum Kooperationsrahmen aufgeführt und teils in früheren Berichten an den Gouverneursrat enthalten sind, würden in nachfolgenden Schritten innerhalb des Kooperationsrahmens geklärt. «Die IAEO ist fest entschlossen, alle offenen Fragen durch Dialog und Zusammenarbeit zu lösen», betonte Amano. Weitere Gespräche finden anlässlich der nächsten technischen Sitzung am 11. Dezember 2013 in Wien statt.