Weg frei für ein deutsches Endlager
Das ehemalige Eisenerzbergwerk «Schacht Konrad» in Salzgitter im Bundesland Niedersachsen kann zum ersten deutschen Endlager für schwach- und mittelaktive Abfälle ausgebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 3. April 2007 bekannt gegeben, dass es die Nichtzulassungsbeschwerden mehrerer Kläger abgewiesen hat. Damit ist ein jahrzehntelanger Rechtsstreit zu Ende gegangen.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hatte bereits im März 2006 Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für Schacht Konrad abgewiesen und eine Revision gegen die Entscheidung vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen. Die unterlegenen Kläger nutzten jedoch ihr Recht zu einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Revisionsentscheid des OVG beim Bundesverwaltungsgericht. Diese wurde nun abgewiesen.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel erklärte: «Mit der heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts geht der Verwaltungsrechtsstreit um das Endlager Schacht Konrad zu Ende. Das Urteil ist rechtskräftig. Alle Einsprüche gegen den Planfeststellungsbeschluss sind endgültig abgewiesen. Damit ist der Bund atomgesetzlich verpflichtet, die Umrüstung von Schacht Konrad zum Endlager vorzubereiten.»
Das Deutsche Atomforum begrüsste die Beschlussfassung des Bundesverwaltungsgerichts. «Der Bund muss jetzt seiner Verantwortung zur Bereitstellung von Endlagern nachkommen und mit dem Ausbau von Schacht Konrad auch beginnen», forderte Walter Hohlefelder, Präsident des Atomforums.
90% des Volumens der in Deutschland anfallenden radioaktiven Abfälle sollen im Schacht Konrad gelagert werden. Sie enthalten indessen nur 10% der insgesamt anfallenden Radioaktivität. Für die hochaktiven Abfälle wird derzeit in Gorleben ein Salzstock auf die Eignung als Endlagerstandort erkundet.
Quelle
M.A. nach Bundesverwaltungsgericht Leipzig, BMU, und Deutsches Atomforum, Pressemitteilungen, 3. April 2007