Bundesrat genehmigt Entsorgungsprogramm der Nagra

Der Bundesrat genehmigte am 8. Dezember 2023 das Entsorgungsprogramm 2021, das die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) im Jahr 2021 zur Überprüfung eingereicht hatte. Das Bundesamt für Energie (BFE), das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) und die Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) hatten die Überprüfung durchgeführt und ihre Resultate im Mai 2023 publiziert. «Das Ensi und das BFE stellten fest, dass die Nagra mit dem Entsorgungsprogramm 2021 den gesetzlichen Auftrag der Entsorgungspflichtigen erfüllt und die vom Bundesrat im Jahr 2018 gemachten Auflagen zum Entsorgungsprogramm 2016 grösstenteils umgesetzt hat», hielt der Bundesrat fest. Die KNS habe bestätigt, dass das Entsorgungsprogramm formal vollständig sei und dass das Ensi das Entsorgungsprogramm detailliert überprüft habe.

Der positive Bundesratsentscheid bestätige, dass ihr «Jahrhundertprojekt Tiefenlager auf Kurs» sei und es «grünes Licht für ihre Arbeit» gebe, so die Nagra. Gleichzeitig zu seiner Genehmigung habe der Bundesrat die von den Prüfbehörden empfohlenen Auflagen festgehalten und Themen genannt, welche die Nagra mit dem nächsten Entsorgungsprogramm 2026 zu berücksichtigen habe. Laut Bundesrat ist die Schweizer Regierung mit der Verabschiedung des «Berichts über das Entsorgungsprogramm 2021 der Entsorgungspflichtigen» zuhanden der Bundesversammlung auch ihrem Informationsauftrag nachgekommen.

Das Entsorgungsprogramm der Nagra
Alle fünf Jahre erstellt die Nagra einen Bericht, das sogenannte «Entsorgungsprogramm». Darin informiert sie über die Herkunft sowie die Art und Menge des radioaktiven Abfalls der Schweiz. Zudem zeigt das Dokument den Weg zum Jahrhundertprojekt Tiefenlager und die dazu notwendigen Schritte auf. Das Entsorgungsprogramm ist zudem eine Grundlage für die Kostenstudien, mit denen alle fünf Jahre die Kosten der Stilllegung der Schweizer Kernanlagen und der Entsorgung der daraus entstehenden radioaktiven Abfälle neu berechnet werden.