IAEO: Ensi ist unabhängig und fortschrittlich

Vom 18. bis 29. Oktober 2021 fand auf Verlangen des Ensi eine IRRS-Mission statt. Im Rahmen dieser Mission überprüften Expertinnen und Experten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) das schweizerische Aufsichtssystem und die Arbeit des Ensi.

«Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass das Ensi eine fortschrittliche, kompetente und unabhängige Aufsichtsbehörde ist. Das Ensi ist in der Lage, seinen Auftrag in der Schweiz vollumfänglich zu erfüllen», fasste Petteri Tiippana, Direktor der finnischen Aufsichtsbehörde Stuk, die Ergebnisse der IRRS-Mission zusammen.

Gute Noten erhielt auch das Ensi vom IRRS-Team für seine Aufsichts- und Sicherheitskultur. Die Nachrüstungsforderungen zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheit in den Kernanlagen und die diesbezügliche Aufsichtspolitik des Ensi wurden positiv hervorgehoben. Die Hinweise und Empfehlungen ans Ensi betreffen beispielsweise die Aktualisierung des Ensi-Regelwerks und die Vollzugsverfahren für Inspektionen.

Die IRRS-Mission sprach auch Empfehlungen aus. Etwa, dass angesichts der bevorstehenden Herausforderungen – namentlich die Stilllegung der Kernkraftwerke, die Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie der Langzeitbetrieb der Kernkraftwerke – die Schweiz eine Strategie auf nationaler Ebene brauche, um die Expertise im Nuklearbereich mittel- und langfristig aufrechterhalten beziehungsweise aufbauen zu können und damit die nukleare Sicherheit weiterhin zu gewährleisten.

Die Empfehlungen und Hinweise der IRRS-Mission an die Schweiz sind rechtlich nicht bindend. Das Ensi wird sie laut eigenen Angaben im Rahmen eines Massnahmenplans bearbeiten. Wie die Verbesserungsvorschläge dann umgesetzt worden sind, wird eine sogenannte Follow-Up-Mission der IAEO in den kommenden Jahren beurteilen.

Gemäss Ensi-Verordnung ist das Ensi dazu verpflichtet, sich alle zehn Jahre einer internationalen Überprüfung zu unterziehen.