Stadt Bern will bis 2039 aus der Kernenergie aussteigen

Das Stadtberner Stimmvolk nahm die Änderung und Ergänzung des Reglements des Versorgungsunternehmens Energie Wasser Bern (ewb) mit 60,6% zu 39,4% an. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,4%.

Mit den gutgeheissenen Änderungen des ewb-Reglements darf das ewb ab 2039 nur noch elektrische Energie aus erneuerbaren Quellen produzieren, kaufen und verkaufen. In der Zwischenzeit soll das Unternehmen die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien und die effiziente Stromnutzung verstärkt fördern und dafür eine Ökoabgabe auf nicht erneuerbaren Energien erheben. Dieser Gegenvorschlag zur Initiative «EnergieWende Bern» entspricht inhaltlich den Forderungen der Initiative, legt jedoch den Zeitpunkt für den Ausstieg aus der Kernenergie nicht auf 2030 sondern auf 2039 fest. Die Initiative, die gleichzeitig zur Abstimmung gelangte, wurde mit 51,2% zu 48,8% verworfen.

Der Stadtrat hatte am 9. September 2010 mit 20 Ja- zu 21 Nein-Stimmen bei 28 Enthaltungen die Initiative abgelehnt und mit 47 Ja- zu 18 Nein-Stimmen dem Gegenvorschlag zugestimmt.