Stadt St. Gallen soll bis 2050 aus Kernenergie aussteigen
Das St. Galler Stadtparlament hat am 15. Juni 2010 dem Gegenvorschlag des Stadtrats zur SP-Initiative «Stadt ohne Atomstrom» zugestimmt. Der Gegenvorschlag sieht eine schrittweise Reduktion des Bezugs von Kernenergie vor und hat das Ziel, spätestens 2050 ganz aus der Kernenergie auszusteigen.
Am 15. September 2009 hatte das St. Galler Stadtparlament den Stadtrat beauftragt, einen Gegenvorschlag zu der vom Parlament abgelehnten Volksinitiative der SP «Stadt ohne Atomstrom» auszuarbeiten. Die Initiative fordert, dass die Stadt St. Gallen «direkt und indirekt auf Beteiligungen an neuen Atomkraftwerken verzichtet und Vereinbarungen zum Bezug von Atomenergie weder verlängert noch neu eingegangen werden». Der Gegenvorschlag solle, so forderte das Stadtparlament 2009, das Ausstiegsanliegen der Volksinitiative zwar beibehalten, gleichzeitig aber den Fragen der ausreichenden Versorgung mit Elektrizität und der zur Verfügung stehenden Alternativen Rechnung tragen.
Der Mitte Juni vom Stadtparlament genehmigte direkte Gegenvorschlag sieht vor, «unter Wahrung der Versorgungssicherheit den Bezug von Kernenergie schrittweise zu reduzieren und spätestens im Jahr 2050 keine Atomenergie mehr zu beziehen». Über die Initiative sowie den Gegenvorschlag soll das Volk voraussichtlich im Herbst 2010 abstimmen.
Quelle
D.S. nach Vorlage Stadtparlament St. Gallen, NR. 1837, 18. Mai und Beschlussprotokoll der 19. Sitzung des Stadtparlaments, 15. Juni 2010