Stadt St. Gallen will bis 2050 aus der Kernenergie aussteigen
Die Stimmberechtigten der Stadt St. Gallen haben sich am 28. November 2010 für einen Ausstieg aus der Kernenergie bis 2050 «unter Wahrung der Versorgungssicherheit» ausgesprochen. Die Initiative «Stadt ohne Atomstrom» lehnten sie ab.
Die SP-Initiative «Stadt ohne Atomstrom» verlangte, dass sich die Stadt St. Gallen künftig weder direkt noch indirekt an Kernkraftwerken beteiligt. Zudem sollten keine auslaufenden Verträge zum Bezug von Kernenergie verlängert oder neue abgeschlossen werden dürfen. Dies lehnten die Stimmberechtigten mit 58,6% ab. Sie befürworteten hingegen mit 61,4% Ja-Stimmen zu 38,6% Nein-Stimmen den Gegenvorschlag des Stadtparlaments. Dieser sieht als «unverbindliche Absichtserklärung» einen schrittweisen Kernenergieausstieg bis 2050 vor und setzt voraus, dass die Stimmberechtigten entsprechende Massnahmen ebenfalls gutheissen. Gleichzeitig wird die Förderung der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien in der Gemeindeordnung verankert. Die Stimmbeteiligung betrug 53,4%.
Das St. Galler Stadtparlament hatte am 15. Juni 2010 dem Gegenvorschlag des Stadtrats zur Initiative «Stadt ohne Atomstrom» zugestimmt.
Quelle
M.A. nach Stadtverwaltung St. Gallen, Abstimmungsresultat und Stellungnahme des Stadtrats, 28. November 2010, sowie Abstimmungsvorlage