UREK-S will Planungssicherheit für Langzeitbetrieb der Kernkraftwerke schaffen

Die Kommission bezeichnet den Langzeitbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke als eine «entscheidende Massnahme für die mittelfristige Versorgungssicherheit», besonders im Winter». Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass der sichere Betrieb über mehrere Jahrzehnte erhebliche Investitionen erfordert. Betreiber müssten deshalb frühzeitig wissen, unter welchen regulatorischen und wirtschaftlichen Bedingungen sich entsprechende Investitionen lohnen.

Die Motion fordert den Bundesrat auf, geeignete Instrumente vorzuschlagen, um langfristige Investitionen in den Weiterbetrieb bestehender Kernkraftwerke zu erleichtern. Dabei sollen verschiedene Möglichkeiten geprüft werden, sofern sie notwendig sind, um Investitionshemmnisse zu beseitigen und die Versorgungssicherheit zu stärken.

Die UREK-S stützt sich dabei unter anderem auf den Bericht des Bundesrates zum Postulat Burkart. Dieser kommt zum Schluss, dass der Langzeitbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke technisch grundsätzlich bis zu einer Betriebsdauer von 80 Jahren möglich und in vielen Fällen auch wirtschaftlich sein kann. Voraussetzung seien jedoch stabile und verlässliche politische Rahmenbedingungen.

Mit ihrem Vorstoss unterstreicht die Kommission die Bedeutung der bestehenden Kernkraftwerke für die Schweizer Stromversorgung. Gleichzeitig macht sie deutlich, dass der langfristige Betrieb nicht allein eine technische Frage ist, sondern auch von investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen abhängt.

Die Motion wird nun vom Ständerat behandelt.